In der letzten Ausgabe haben wir uns an dieser Stelle damit beschäftigt, was die zweistufige Verwaltung Berlins; was eigentlich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist. Heute gehen wir der Frage nach, wer in der Pankower BVV sitzt und dort die Pankower*innen und ihre Interessen vertritt. Wer sind diese Bezirksverordneten und was machen sie?

Die Bezirksverordneten sind alle ehrenamtlich tätig. Das heißt, sie machen neben ihrem Beruf Politik - nach Feierabend und in ihrer Freizeit. Daher finden die meisten Sitzungen auch abends statt. Gewählt wurden sie in den Wahlen zur BVV, die gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus alle fünf Jahre durchgeführt wird. Sie erhalten für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung von etwa 1000 € im Monat, zuzüglich 20 € für jede Ausschusssitzung und 31 € für jede BVV-Tagung. Bei der Linken geben alle Mandatsträger*innen einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung an die Partei ab, da Die Linke keine Unternehmensspenden annimmt und damit unabhängig von der Wirtschaft bleibt.

Meist gehören Bezirksverordnete einer Fraktion an, in der sie mit anderen Bezirksverordneten zusammenarbeiten und gemeinsam Anträge in die BVV einbringen, um das Bezirksamt zum Verwaltungshandeln anzuregen. Ein solcher Antrag wird vorher in einer Fraktionssitzung von den Fraktionsmitgliedern besprochen. Ist die Fraktion mit dem Antrag einverstanden, wird dieser in der BVV eingebracht wo über ihn abgestimmt wird. Ein von der BVV beschlossener Antrag, eine sogenannte Beschlusssache, muss dann vom Bezirksamt umgesetzt werden.

Zu den Aufgaben von Bezirksverordneten gehören aber nicht nur die Anwesenheit bei Abstimmungen sowie die Vor- und Nachbereitung der Fraktions- und BVV-Sitzungen. Genauso wichtig ist das Engagement der Verordneten in den unterschiedlichen Ausschüssen, wie zum Beispiel dem Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung oder dem Stadtentwicklungsausschuss.

Auch der stetige Austausch mit den Pankower*innen ist essentiell. Bezirksverordnete halten deshalb Kontakte zu Initiativen und Vereinen vor Ort und bieten Sprechstunden an. Die E-Mail-Adressen der Bezirksverordneten sowie die aktuellen Sprechzeiten der Linksfraktion Pankow finden sie auf unserer Webseite. 

Trotz großem Engagement ist es für unsere Verordneten nicht immer leicht, sich durch den Berliner Verwaltungsdschungel zu kämpfen. Dennoch arbeiten wir unermüdlich, um unseren Bezirk lebenswert zu halten, den Finger in die Wunde zu legen und soziale Gerechtigkeit zu erkämpfen.