Benennung Ashkelon-Platz und Aufstellung Hinweistafel

BV Oskar Lederer

Mündliche Anfrage Drs. IX-1113

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Am 15. November 2023 hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow in Reaktion auf den grausamen Überfall der Hamas und Hisbollah auf Israel und die Partnerstadt Ashkelon einstimmig die Benennung einer öffentlichen Grünanlage in Ashkelon-Platz beschlossen (Drs. IX-0786). Es wurde außerdem beschlossen, dass an zentraler Stelle des Platzes eine gut sichtbare Hinweistafel mit Angabe des Namens und Informationen zur Partnerstadt und zur Städtepartnerschaft anzubringen ist.

Mehr als ein Jahr danach ist bisher nichts passiert. Das 30-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft im Juli 2024 wurde verschlafen und bis heute weder ein Straßenschild aufgestellt, die feierliche Benennung terminiert noch ein Text für die Hinweistafel in Auftrag gegeben.

Deshalb frage ich das Bezirksamt:

  1. Warum wurde der Text für die Hinweistafel bisher nicht in Auftrag gegeben? Wann wird dies erfolgen? Wer wird an der Erstellung der Hinweistafel beteiligt?
  2. Sind die Kosten für Straßenschild und Hinweistafel im Bezirkshaushalt 2025 eingestellt und stehen zur Verfügung? Wurden andernfalls alternative Finanzierungsmöglichkeiten geprüft?
  3. Wann erfolgt die Benennung des Ashkelon-Platzes? Wie werden die Bezirksverordnetenversammlung und die Partnerstadt einbezogen? Wie und von wem wird die feierliche Benennung vorbereitet und umgesetzt?