Veranstaltung der Volkshochschule
Ds. IV-173/01
Große Anfrage
der Fraktion der PDS
Am 10. Mai 2001 um 19 Uhr 30 sollte in den Räumen des Umweltbüros Weißensee eine Veranstaltung der Volkshochschule zum Thema: Vision 2000 »Die Welt darf nicht zur Ware werden.« Seattle – Millau – Prag, stattfinden. Sie wurde kurzfristig am Nachmittag des selben Tages durch die Stadträtin Saager verboten.
Wir fragen darum das Bezirksamt:
- Welche Gründe macht das Bezirksamt für dieses Verbot geltend?
- Worauf begründet das Bezirksamt die Zuständigkeit der Stadträtin Saager für Veranstaltungen der Volkshochschule?
- Wie interpretiert das Bezirksamt die Aufgabe und Rolle der Umweltaufklärung?
- Nach welchem Verfahren gedenkt das Bezirksamt künftig Veranstaltungsverbote auszusprechen, oder in welcher Weise gedenkt das Bezirksamt nachgeordneten Einrichtungen Veranstaltungen anzuweisen?