Zum Hauptinhalt springen

Freiluftveranstaltungen

Kleine Anfrage: KA-0272/VIII

BV Maximilian Schirmer, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie viele nicht genehmigte Freiluftveranstaltungen in öffentlichen Grünflächen und Freizeiteinrichtungen wurden von der Polizei seit 2014 aufgelöst?

Bitte spezifizieren Sie nach:

  • Jahr
  • Bezirk
  • Grund für die Auflösung (beispielsweise Lärmbelästigung, Müllverschmutzung, Fehlen
  • erforderlicher Genehmigungen, Verletzung spezifischer Auflagen, sowie weiterer Merkmale)

2. Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 Grünanlagengesetz (GrünanlG)

Wie viele Bewerbungen wurden seit 2014 an das Umweltbüro/ Ordnungsamt gestellt, um eine Genehmigung für Veranstaltungen mit elektronisch verstärkter Musik in öffentlichen Grünanlagen und öffentlichen Freizeiteinrichtungen zu erhalten?

Wie viele davon wurden genehmigt bzw. nicht genehmigt?
Aus welchen Gründen wurden diese nicht genehmigt bzw. welche Auflagen waren mit einer Genehmigung verbunden?
Bitte spezifizieren Sie nach:

  • Jahr
  • Größe der beantragten Veranstaltung basierend auf der angegebenen Teilnehmerzahl
  • Angegebene/ Genehmigte/ Nicht-Genehmigte Dezibelwerte
  • Beantragte Start- und Endzeiten der Veranstaltungen
  • Kommerzieller oder nicht-kommerzieller Status der Veranstaltungen.