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Im Leihfahrraddschungel 1

Kleine Anfrage: KA-0075/VIII

BV Wolfram Kempe, Linksfraktion

 

In diesem Frühjahr starten zwei, voneinander unabhängige, berlinweite Leihfahrradsysteme in Berlin, einmal das öffentliche geförderte “Nextbike”-, zum anderen das private “Lidl Bikes”-System. Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

  1. Bis zu welchem Zeitpunkt hatte Vorgängersystem, “Call-a-bike” der DB Rent, seine festen Verleihstationen (inclusive Betonquader, Terminals, Rädern) im Bezirk aus dem öffentlichen Straßenland vollständig entfernt?
  2. Wie viele Stationen in welcher Größe und an welchen Orten wird das “Nextbike”-System im Bezirk Pankow errichten?
  3. Werden sich diese Stationen sämtlich in öffentlichem Straßenland befinden? Wenn nein, welche nicht?
  4. Wird für das System “Nextbike” für die Stationen, die sich in öffentlichem Straßenland befinden, eine Sondernutzungsgebühr erhoben? Wenn ja, in welcher Höhe; wenn nein, warum nicht?
  5. Um sinnvolle Synergien im Umweltverbund zu erzeugen, wäre es notwendig, die sogenannten “Andockstationen” des Fahrradverleihsystems in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den Stationen des klassischen ÖPNV (BVG, S-Bahn) zu errichten; das ist schon dem System der DB Rent nicht gelungen. Wie viele und welche Stationen des “Nextbike”-System werden vor diesem Hintergrund unmittelbar an S- und U-Bahnhöfen im Bezirk errichtet?
  6. Ist bezüglich der Leihgebühren des “Nextbike”-Systems eine Integration in den VBB geplant oder auch nur angestrebt?