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Schwerpunktkontrolle bei sogenannten "Spätis"

Kleine Anfrage: KA-0474/VIII

BV, Maximilian Schirmer, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:


Wie die BZ in einem Artikel vom 22.12.2018 berichtete (Artikel als Link unten), ließ der Stadtrat Herr Krüger am dritten Adventssonntag eine Schwerpunktkontrolle bei sogenannten „Spätis“ durchführen. Dazu folgende Fragen:

1.Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2018 bei „Spätis“ durchgeführt und in welcher Regelmäßigkeit? (Bitte mit Datum auflisten)
2.Wie viele und welche Einsatzkräfte waren bei diesen Kontrollen im Einsatz und mit wie vielen Arbeitsstunden? (Bitte nach Behörde aufschlüsseln; LKA, AOD, Gewerbeamt etc.)
3.Konnte der AOD in diesem Zeitraum noch weitere Aufgaben erfüllen, wie die Durchsetzung des JugendschutzG oder die Beseitigung von illegalem Müll?
4.Wenn ja, wie viele Einsatzkräfte waren dafür zeitgleich eingesetzt?
5.Sieht das Bezirksamt in den Kontrollen von „Spätis“ einen Schwerpunkt gegenüber anderen ordnungsdienstlichen Tätigkeiten?

www.bz-berlin.de/berlin/pankow/afd-stadtrat-schafft-spaeti-sonntag-ab-und-droht-mitbussgeldern