Für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow

Gemeinsame Presseerklärung von SPD- und Linksfraktion Pankow

Auf der gestrigen Sitzung hat die BVV Pankow die von der Fraktion der SPD und der Linksfraktion eingebrachte Resolution »Für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow« beschlossen. Mit dieser Resolution bekräftigen die Fraktionen die uneingeschränkte Solidarität mit den zivilgesellschaftlichen Trägern und Mitarbeiterinnen des Bezirkes. Hintergrund waren die von der AfD öffentlich kommunizierten Drohungen gegen das Frauenzentrum Paula Panke, nachdem die dort Engagierten am 1. Mai unter dem Motto: »Nur ohne Hetze und Hass macht der 1. Mai Spaß!« für die Bürgerinnen und Bürger Pankows ein friedliches Fest vor und in ihren Räumlichkeiten organisiert hatten.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Tannaz Falaknaz, dazu: »Die Androhungen sind ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte. Wir stehen fest an der Seite von Trägern wie Paula Panke und solidarisieren uns mit allen Einrichtungen, die in den vergangenen Wochen Einschüchterungsversuche durchleben mussten. Wir sind dankbar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen«.

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Matthias Zarbock, erklärt: »Die AfD hetzt öffentlich gegen jene, die sich für ein weltoffenes und vielfältiges Pankow engagieren. Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Arbeit zur Überwindung von Diskriminierungen sind der AfD verhasst. Alle demokratisch Gesinnten stehen zusammen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Angriffe der Rechtspopulisten.«