Fraktionsreport 01/2025

Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?

Im letzten Jahr haben wir uns in dieser Rubrik angeschaut was eine BVV ist, wie das Bezirksamt organisiert ist, wer die Bezirksverordneten sind, was sie tun und auch wie ein Bezirkshaushalt aufgestellt wird. Das ist schon eine sehr gute Grundlage, um zu verstehen, wie Kommunalpolitik funktioniert.

Dieses Mal widmen wir uns einer besonders spannenden Frage: Wie können sich Bürger*innen noch an kommunaler Politik beteiligen? Denn abseits davon, die Bezirksverordneten zu wählen oder sich selbst zur Wahl zu stellen, gibt es noch viele weitere Möglichkeiten. Man kann zum Beispiel Bürgerdeputierte*r werden. Bürgerdeputierte sind Bürger*innen, die regelmäßig in den Fachausschüssen der BVV mitarbeiten. Dafür muss man mindestens 16 Jahre alt sein, sich von einer Fraktion für dieses Amt vorschlagen und dann von der BVV offiziell wählen lassen. Die Linksfraktion Pankow sucht immer wieder Bürger*innen, die sich gern in einem bestimmten Fachgebiet einbringen wollen. Wer Interesse hast, kann sich gern bei uns melden und wir besprechen das genauer.
Einige Fachausschüsse haben außerdem Beiräte aus Bürger*innen. So ist das beispielsweise beim Ausschuss für Gleichstellung oder beim Ausschuss für Partizipation. Mit einem Beirat soll sichergestellt werden, dass Betroffene von etwa Sexismus oder Rassismus im jeweiligen Ausschuss gehört werden. Er nimmt also eine wichtige Kontrollfunktion ein.
Wenn man hingegen ein einzelnes, ganz konkretes Anliegen hat, kann man einen Termin in einer Sprechstunde der Stadträt*innen buchen oder die Bezirksverordneten um ein Gespräch bitten. Darüber hinaus gibt es zu Beginn einer BVV-Sitzung für jede*n Pankower*in die Möglichkeit, mündlich eine Einwohner*innen-Anfrage an die Mitglieder des Bezirksamtes zu stellen. So kann man ein Thema direkt in die BVV einbringen. Dafür muss bis 7 Tage vor der jeweiligen BVV ein Formular ausgefüllt und abgegeben werden. Dieses findet man auf der Seite des Pankower Bezirksamtes. 

Auch wir sind immer ansprechbar und kümmern uns um die Anliegen der Pankower*innen. Nehmen sie gern Kontakt zu uns auf - per Mail, Telefon oder in unserer Sprechstunde.