Fraktionsreport 04/2024

Ein Platz der Verbundenheit

BV Oskar Lederer

Im Juli jährt sich die Partnerschaft von Pankow mit der israelischen Stadt Ashkelon zum 30. Mal. Auf Initiative der Linksfraktion und des Freundeskreis Pankow-Ashkelon e.V. beschloss die BVV im November 2023 in seltener Einigkeit die Benennung der Grünanlage in der Danziger Straße Ecke Diesterwegstraße in Ashkelon-Platz. Unter dem Eindruck der terroristischen Angriffe von Hamas und Hisbollah auf Ashkelon und viele andere Städte und den menschenverachtenden Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung am 7. Oktober 2023 war es allen demokratischen Fraktionen der BVV wichtig, ein deutliches Zeichen der uneingeschränkten Solidarität und tiefen Verbundenheit mit der Partnerstadt nahe dem Gazastreifen zu setzen.

Der BVV-Beschluss beauftragte das Bezirksamt, diesen einstimmigen Willen des Parlaments und der Zivilgesellschaft zeitnah umzusetzen und möglichst bis zum 30-jährigen Jubiläum am 7. Juli zu verwirklichen. Bis Juni war aber leider nicht viel passiert. Nach sechs Monaten wurde im 1. Zwischenbericht an die BVV lediglich informiert, dass derzeit alle Berliner Bezirke um die erforderliche Stellungnahme über gleiche Benennungsabsichten gebeten werden. In einer Großen Anfrage ans Bezirksamt wollten wir es deshalb genau wissen.

Warum wurde statt beherzten Anpackens wieder nur zähes Verwaltungspingpong gespielt? Die Antwort des Bezirksamts war dann doch überraschend: Eine erste Abfrage habe gezeigt, dass es in Reinickendorf einen Askaloner Weg gebe und deshalb die Benennung eines Ashkelon-Platzes nicht möglich sei. Nun würden alternative Namen geprüft. Eine Antwort auf die Frage, wieso ein nur entfernt ähnlich klingender Weg mit einem Platz in Pankow verwechselt werden kann, während es z. B. acht Bahnhofsstraßen in Berlin gibt, blieb das Bezirksamt schuldig. Unbeantwortet blieb auch, warum das Bezirksamt in dieser politisch bedeutsamen Benennung kein Ermessen ausgeübt hatte, obwohl es nicht mal Anwohner*innen gibt.

Doch ohne Wirkung blieb unsere Anfrage offenbar nicht. Nur zwei Wochen später kam der Durchbruch: Das Bezirksamt erklärte, im Nachgang zur BVV-Sitzung sei erneut beraten und angesichts fehlender Bedenken der anderen Bezirke entschieden worden, der Benennung in Ashkelon-Platz zuzustimmen und dem erklärten Willen der BVV zu entsprechen. Damit wird dieses wichtige Zeichen der Verbundenheit und Unterstützung für die Menschen in Ashkelon hoffentlich noch rechtzeitig zum 30. Jubiläum umgesetzt. Pankow setzt damit auch ein deutliches Signal gegen den wachsenden Antisemitismus.