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Aktueller Stand und Überblick der neugeplanten Schulen

Kleine Anfrage: KA-0696/VIII

BV Dr. Jaana Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Neubauschulen sind an welchen Standorten und in welchem zeitlichen Horizont geplant? (einschließlich Ertüchtigung stillgelegter Schulstandorte)
  2. Aus welchen Programmen sollen die Neubauprojekte finanziert werden? Wer wird die Baumaßnahme realisieren?
  3. Wie viele Züge umfassen diese Neubauprojekte?
  4. Wie ist der Stand der Vorbereitung der Maßnahmen?
  5. Welche weiteren Maßnahmen für die Erhöhung der Schulkapazität sind geplant?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

Zu 1.-4.:

In Anlehnung an die Kleine Anfrage KA-0511/VIII werden die Neubauprojekte, auch um eine bessere Übersicht zu schaffen, in der Excel-Tabelle (siehe Anlage 1) zusammengefasst.

Zu 5.:

Grundsätzlich ist die Schulplatzversorgung ein dynamischer Prozess, so dass sich Sachstände laufend verändern. Im Folgenden die aktuellen Sachstände, an denen das Bezirksamt arbeitet. Für die kurzfristige Schulplatzversorgung wird an folgenden Maßnahmen gearbeitet (siehe dazu auch Anlage 2 – Tabellenseite 1):

1. Schulorganisatorische Maßnahmen
Gemäß §109 Schulgesetz Abs. 2 sind die Bezirke im Rahmen ihrer schulorganisatorischen Befugnisse insbesondere für die Festsetzung der Aufnahmekapazität der von ihnen verwalteten Schulen verantwortlich. In Absprache mit den betroffenen Schulleitungen sowie der Regionalen Schulaufsicht von SenBJF werden die Zahl und Stärke der 1. und 7. bzw. 5. Klassen an den Grundschulen und weiterführenden Schulen durch das Bezirksamt festgelegt. Der kurzfristig auftretende Spitzenbedarf an Schulplätzen wird dabei insbesondere gemäß §3 Abs. 8 der Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung durch schulorganisatorische Maßnahmen wie die zeitweise Abweichung von Orientierungswerten (beispielsweise bei der Zügigkeit, dem Raum/Zug-Verhältnis, etc.) oder die Einrichtung von Filialen aufgefangen. In der Anlage 2 ist aufgeführt, wo schulorganisatorische Maßnahmen geplant sind.

1.1. Mitnutzung zentral verwalteter Schulen
Der Bezirk Pankow hat bei SenBJF angeregt, auch die zentral verwalteten Schulen in die Prüfung von Raum- und Flächenressourcen einzubeziehen. SenBJF hat hierzu die BIM (Berliner Immobiliengesellschaft GmbH) entsprechend beauftragt. Der Vorlage der Ergebnisse wird der Bezirk Pankow die Standorte festlegen, wo ggf. Räume bzw. Flächen für Filialstandorte in räumlicher Nähe zu bezirklichen Schulen mitgenutzt werden können. Die Festsetzung der entsprechenden Aufnahmekapazität erfolgt nach §109 Schulgesetz (siehe oben). Dem Bezirksamt liegen noch keine (Zwischen-)Ergebnisse der Prüfung durch die BIM vor.

2. Bauliche Maßnahmen
2.1. Schulcontainer/Schulpavillons

Die Beschaffung von zusätzlichen Schulcontainern wird durch das Bezirksamt veranlasst und beauftragt. Die Finanzierung erfolgt dabei über den Bezirkshaushalt bzw. bei der Beschaffung im Rahmen von größeren Sanierungsvorhaben über die Investitionsmaßnahme.

Des Weiteren prüft die BIM die Nachnutzung der sogenannten Tempohome-Container für schulische Zwecke. Das Bezirksamt Pankow hat hierzu eine erste Machbarkeitsprüfung in Auftrag gegeben und die Ergebnisse der BIM zur Verfügung gestellt. Die Frage der Finanzierung (Nachrüstung, Umsetzung, Anschluss, etc.) ist nach Kenntnis des Bezirksamtes noch nicht abschließend geklärt.

2.2. Modulare Klassenräume
Die Pankower Version des „Fliegenden Klassenzimmers“ in einer mehrgeschossigen Variante wird durch das Bezirksamt seit Mai 2019 geplant und gegenwärtig für das kommende Schuljahr 2020/21 umgesetzt. Die Frage der Finanzierung für 7 Standorte konnte dabei im Sommer abschließend mit der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) geklärt werden. Die Finanzierung von 3 Standorten erfolgt über die freigegebenen SI-WANA-Mittel für Schulcontainer. Weitere 4 Standorte werden durch SenFin bei entsprechenden Planungsfortschritt auf Antrag finanziert.

2.3. Drehscheiben-Schulen
Die Drehscheiben-Schulen werden durch das Bezirksamt seit Sommer 2019 geplant. Die Finanzierung für 5 Standorte erfolgt über die Investitionsplanung des Landes Berlin. Der Bezirk Pankow hat im Rahmen seiner Planungen dafür 55 Grundstücke im Bezirk auf Eignung überprüft. Lediglich 5 Standorte konnten nach planungs- und baurechtlicher Prüfung durch das Bezirksamt gefunden werden.

2.4. Fertigstellung Modularer Ergänzungsbauten (MEBs)
In diesem Jahr wurde der MEB inkl. Mensa in der Conrad-Blenkle-Straße /-Cotheniusstraße sowie der 16er MEB für die Helene-Haeusler-Schule (Eröffnung im Dezember 2019) fertigstellt. Im nächsten Jahr wird der MEB Rennbahnstraße fertiggestellt.

3. Bezirkliche Erweiterung- und Ausbaumaßnahmen
Bei der Umsetzung der bezirklichen Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen prüft das Bezirksamt im Einzelfall in welchem Umfang zusätzliche Schulplätze geschaffen werden können. In der Anlage (siehe Anlage 2 – Tabellenseite 2) sind die Schulbaumaßnahmen (Erweiterung, Sanierung, Reaktivierung) aufgeführt.


Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat

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