Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Diagonalsperren

Kleine Anfrage: KA-0666/VIII

BV Jurik Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Die Errichtung von Diagonalsperren wurde in der Vergangenheit durch das Bezirksamt Pankow nicht systematisch in Betracht gezogen, zuletzt in Erledigung der Drucksache VI-1201 hat das Bezirksamt dieses Instrument als "umstritten" bezeichnet.

Im Lichte der Entwicklungen in anderen Berliner Bezirken und auch vor dem Hintergrund des im Geschäftsgang befindlichen Antrags VIII-0938 frage ich das Bezirksamt:

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Instrument der Diagonalsperren hinsichtlich seiner verkehrlichen Wirkung u.a. im Kontext der Vermeidung von Schleichverkehren?
  2. Welche örtlichen Gegebenheiten hält das Bezirksamt grundsätzlich für notwendig, um die Errichtung einer Diagonalsperre zu rechtfertigen?
  3. Wo im Bezirk Pankow plant das Bezirksamt kurz- oder mittelfristig die Errichtung von Diagonalsperren?
  4. Wo im Bezirk Pankow hält das Bezirksamt kurz- oder mittelfristig die Errichtung von Diagonalsperren für denkbar?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Eine Beurteilung durch das Bezirksamt ist erst nach Umsetzung weiterer Maßnahmen -wie in der o. g. Drucksache ersucht- und entsprechender Auswertung sowie der Diskussion auch mit weiteren Stellen möglich.

Zu 1. und 2.:

Aus verkehrsbehördlicher Sicht hält das Bezirksamt (BA) diese Maßnahmen von Quer- bzw. Diagonalsperrungen nur aus Gründen der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr für anwendbar, denn verkehrliche Maßnahmen werden nur aus diesen Gründen angewendet, hierzu Quersperrung Ibsenstraße/Stavanger Straße im Jahr 2008. Das BA verzichtet auf die Wiederholung des Inhaltes des § 45 Abs. 1; 9 der StVO.

Zu 3.:

Derzeit laufen keine konkreten Planungen von Diagonalsperren. Unter Anwendung des Mobilitätsgesetzes besteht hier möglicherweise der Einsatz solcher Maßnahmen. So ist z. B. angedacht, nach Evaluierung der umgesetzten Stufe 1 der Fahrradstraße Stargarder Straße ggf. auch solche Elemente zum Einsatz zu bringen.

Zu 4.:

Das BA wird einige Gebiete, wie z. B. im Komponistenviertel, nach entsprechenden Beschlüssen der BVV dahingehend prüfen. Gleichzeitig muss aber gewährleistet bleiben, dass im möglichen Katastrophenfall die Anfahrtszeit für bestimmte Bereiche durch den jeweiligen Katastrophendienst nicht negativ beeinflusst wird.


Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat