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Die U10 – zwischen Versprechen und Wirklichkeit!

Kleine Anfrage: KA-1042/VIII

BV Paul Schlüter, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die Pläne zum Bau einer möglichen U10 vor dem Hintergrund bekannter Bauprojekte wie der Verlängerung der U5?
  2. Welche realistischen Zeiträume bemisst das Bezirksamt für solche Projekte von der Planung bis zur Eröffnung?
  3. Welche Kosten würden entstehen und welche Möglichkeiten der Finanzierung könnte es geben?
  4. Aus welchen Gründen wird in Untersuchungen von SenUVK die U-10 (Ost) bei möglichen U-Bahnstrecken in Berlin nicht mehr mit aufgelistet?
  5. Welche Schwierigkeiten könnten insbesondere bei der Bohrung des Tunnels entstehen? Ist zu erwarten, dass z.B. große Findlinge den Prozess verlangsamen würden?
  6. Welche Notwendigkeit sieht das Bezirksamt für eine U-Bahn als parallele Strecke zu einer leistungsfähigen Straßenbahnlinie (M4)?
  7. Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten (z.B. Vorrangschaltung der Straßenbahn an Ampeln, bzw. Zwangsanholung) die Linie M4 in den nächsten Jahren während der Stoßzeiten leistungsfähiger zu machen?
  8. Auf welchen Trassen könnte eine mögliche U10-Ost liegen?
  9. Welche Rolle würde die vergleichsweise kostengünstige Verlängerung der U2 bei einer möglichen Prüfung spielen? Im Tagesspiegel Checkpoint wurde der Vorsitzende der SPD Weißensee Heyn zitiert mit Beiträgen wie: »Wir wollen, dass das schneller geht als 30 Jahre – dafür müssen wir jetzt alle Weichen Stellen«
  10. Wie bewertet das Bezirksamt Aussagen wie diese vor dem Hintergrund Planungs- und Vergaberechtlicher Vorgaben? Der U-Bahnhof Vinetastraße hat seit Eröffnung mit Nässe zu kämpfen und die Bodenverhältnisse in Pankow lassen darauf schließen, dass uns dies auch im Pankower Norden erwarten wird. Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt weiter:
  11. Welche Herausforderungen werden bei einem möglichen Bau der U10 in Bezug auf die Bodenverhältnisse entlang der geplanten Strecke erwartet?
  12. Welche Auswirkungen haben die Bodenverhältnisse auf die Steigerung der Baukosten? Die BVV Pankow hat für Pankow den Klimanotstand beschlossen und mehrere Studien belegen, dass der Bau von U-Bahnen neben den Kosten zudem auch noch unökologisch sei. Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:
  13. Ist der Bau mit dem Beschluss der BVV in Einklang zu bringen bzw. welche Abwägungen wären hier zu treffen?
  14. Nach wie vielen Jahren könnte frühestens mit einer neutralen CO2 Bilanz gerechnet werden?
  15. Wie stark wäre die Flora und Fauna durch diesen Eingriff betroffen?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.-15.:

Eine Beantwortung der Fragen im Einzelnen durch das Bezirksamt ist nicht möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen-UVK) für die Planung, Bestellung und Realisierung von U-Bahn-Vorhaben zuständig ist.

Das Bezirksamt Pankow setzt sich für eine nachhaltige Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung im Bezirk Pankow ein und befürwortet in diesem Zusammenhang den beschleunigten Aus-bau des Öffentlichen Nahverkehrs, als einen Baustein von vielen. Hierzu zählen u. a. auch die zügige Realisierung der geplanten Straßenbahntangentiale Weißensee-Heinersdorf-Pankow, sowie die geplante M2 Verlängerung zum S-Bhf. Blankenburg. U-Bahn-Vorhaben sind nur langfristig denkbar, sofern ihre Wirtschaftlichkeit im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse positiv beschieden und eine solide Finanzierung gesichert ist.

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat