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Gibt es Leerstand in Pankow?

Kleine Anfrage: KA-0419/VIII

BV Fred Bordfeld, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Wieviele Wohnungen standen in den letzten 5 Jahren im Bezirk Pankow leer? Bitte nach Jahr, Dauer (viertel-, halb-, ganzjährig) und Ortsteil aufschlüsseln.
  2. Bei wievielen Wohnungen davon wurde der Leerstand über den Eigentümer mitgeteilt oder beantragt und in wie vielen Fällen wurde der Leerstand durch das Bezirksamt genehmigt? Bitte nach Jahr, Dauer (viertel-, halb-, ganzjährig) und Ortsteil aufschlüsseln.
  3. Wieviele Leerstandsanzeigen sind in den letzten 5 Jahren beim Bezirksamt Pankow eingegangen (Bitte nach Jahr und Ortsteil), in wie vielen Fällen davon konnte Leerstand festgestellt und in wie vielen Fällen beseitigt bzw. geahndet werden?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Eine statitische Erhebung von Leerstand nach dem Zweckentfremdungsverbotsgesetzes erfolgt erst seit dem 01.05.2014. Aussagen für das Jahr 2013 können somit nicht getroffen werden. Die Leerstandsdauer wird statistisch nicht erhoben und kann somit ebenfalls nicht ausgewertet werden. Gesichert liegen Erkenntnisse aktuell nur aufgrund der gestellten / genehmigten Leerstandsanträge und der abschließend bearbeiteten Amtsverfahren zum Leerstand vor. Vgl. hierzu die der Antwort beigefügten Anlage. In der Summe muss aufgrund der genehmigten Anträge und der abschließend bearbeiteten Amtsverfahren von wenigstens 575 Wohneinheiten ausgegangen werden, die in der Zeit ab 01.05.2014 bis aktuell leerstanden bzw. leerstehen.

Zu 2.:

Vgl. siehe Anlage.

Zu 3.:

Vgl. siehe Anlage. Eine abschließende Feststellung liegt jeweils nur für die Verfahren mit Rückführungsanordnung und Zwangsgeldfestsetzung bzw. bei Rückführung ohne Zwangsgeldfestsetzung vor. Ungenehmigter Leerstand ist mithin aktuell für 62 Wohneinheiten abschließend festgestellt.

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat

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