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Grün- und Spielplatzflächen Gebiet Langhansstraße

Kleine Anfrage: KA-1094/VIII

BV Matthias Zarbock, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Planungsabsichten bestehen hinsichtlich der bezirklichen Brachfläche Goethe- Ecke Lehderstraße?
  2. Aus welchem Grund ist die Fläche eingezäunt und als Fläche des Amtes für Umwelt und Natur ausgewiesen?
  3. Sprechen Gründe gegen die Errichtung eines Spielplatzes und wenn ja: welche?
  4. Wie ist der Stand bei der Errichtung von Spiel- bzw. Grünflächen im Bereich Jakobsohn- Langhansstraße?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Die Fläche soll im Sanierungs- und Fördergebiet Langhansstraße über Fördermittel des Programms »Lebendige Zentren und Quartiere« als Spielfläche für ältere Kinder und Jugendliche entwickelt werden. Wie das zuständige Fachamt, das Umwelt und Naturschutzamt anführt und die vorbereitende Untersuchung unterstrichen hat, ist das Defizit an Spiel- und Freiflächen im Quartier eklatant. Eine Entwicklung eines Spielplatzes war aufgrund fehlender finanzieller Mittel bisher nicht möglich.

Aus dem Programm Lebendige Zentren und Quartiere sind 860.000 € (HHJ 2022 – 2024) für die Fläche angemeldet und von SenStadtWohn in der Programmplanung bestätigt.

Zu 2.:

Die Fläche wurde Ende 2019 aus dem Programm »Saubere Stadt« für 22.000 € gereinigt, da sie immer wieder als illegale Müllkippe missbraucht wurde. Zum Teil wurden alte PKW dort »entsorgt«. Um nach der Säuberung eine erneute illegale Nutzung zu verhindern, wurde die Fläche eingezäunt.

Die Ausschilderung vor Ort ist nicht mehr aktuell. Das damalige Amt für Umwelt und Naturschutz wurde im Rahmen der Ämterstrukturreform aufgelöst, die Aufgabenbereiche in unterschiedliche Fachbereiche eingegliedert. Das heutige Umwelt- und Naturschutzamt verfügt selbst nicht über eigenes Fachvermögen. Das hier in Rede stehende Grundstück ist im Flächenbestand des Straßen- und Grünflächenamtes als Vorbehaltsfläche für den Bau eines öffentlichen Spielplatzes registriert.

Zu 3.:

Nein. Wie in 1. genannt, ist das Defizit an Spielflächen im Quartier hoch und bisher mangelte es nur an Mitteln zur Realisierung eines Spielplatzes. Zusätzlich entstehen im Quartier kontinuierlich neue private Wohnungen, die das derzeitige Defizit erhöhen.

Zu 4.:

Die Jacobsohnstraße 6 wurde vorgekauft, um eine Spielanlage zu errichten. Das direkt anliegende, ebenfalls ungenutzte Grundstück Langhansstraße 71 würde sich sehr gut eignen eine zukünftige Spiel- und Freifläche deutlich zu vergrößern, weshalb in der ersten Jahreshälfte 2021 der Bebauungsplan 3-92 aufgestellt wurde, um die Fläche zu sichern. Die Eigentümer haben die Bereitschaft zu einer Veräußerung signalisiert. Nach Festsetzung des Sanierungsgebietes wird auf die Eigentümer bzgl. des Ankaufs zugegangen, da dann Mittel des Senates zum Erwerb zur Verfügung stehen.

Auch für diese Flächen sind Fördermittel bei SenStadtWohn angemeldet (395.000 €), ggf. werden jedoch für eine schnellere Realisierung bezirkliche Ausgleichsbeträge genutzt.

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat