Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Im Leihfahrraddschungel 1

Kleine Anfrage: KA-0075/VIII

BV Wolfram Kempe, Linksfraktion

 

In diesem Frühjahr starten zwei, voneinander unabhängige, berlinweite Leihfahrradsysteme in Berlin, einmal das öffentliche geförderte “Nextbike”-, zum anderen das private “Lidl Bikes”-System. Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

  1. Bis zu welchem Zeitpunkt hatte Vorgängersystem, “Call-a-bike” der DB Rent, seine festen Verleihstationen (inclusive Betonquader, Terminals, Rädern) im Bezirk aus dem öffentlichen Straßenland vollständig entfernt?
  2. Wie viele Stationen in welcher Größe und an welchen Orten wird das “Nextbike”-System im Bezirk Pankow errichten?
  3. Werden sich diese Stationen sämtlich in öffentlichem Straßenland befinden? Wenn nein, welche nicht?
  4. Wird für das System “Nextbike” für die Stationen, die sich in öffentlichem Straßenland befinden, eine Sondernutzungsgebühr erhoben? Wenn ja, in welcher Höhe; wenn nein, warum nicht?
  5. Um sinnvolle Synergien im Umweltverbund zu erzeugen, wäre es notwendig, die sogenannten “Andockstationen” des Fahrradverleihsystems in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den Stationen des klassischen ÖPNV (BVG, S-Bahn) zu errichten; das ist schon dem System der DB Rent nicht gelungen. Wie viele und welche Stationen des “Nextbike”-System werden vor diesem Hintergrund unmittelbar an S- und U-Bahnhöfen im Bezirk errichtet?
  6. Ist bezüglich der Leihgebühren des “Nextbike”-Systems eine Integration in den VBB geplant oder auch nur angestrebt?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.

Der Vertrag für das Call-a-bike-System endete zum 31.12.2016. Der Abbau ist erfolgt, die Abnahme der Flächen steht noch aus.

Zu 2.

Da das Prüfverfahren noch nicht abgeschlossen ist, kann hierzu noch keine abschließende Auskunft gegeben werden.

Es sind 19 Standorte beantragt:

Liste der beantragten Standorte

Nr. Standort Nähere Bezeichnung Fahrradanzahl

1. Virchowstraße Ecke Margarete-Sommer-Str. / Volkspark Friedrichshain: 16

2. Cantianstraße Schönhauser Allee / U Bhf. Eberswalder Str.: 15

3. Schliemannstraße Raumerstr. / Helmholtzpl.: 15

4. Eberswalder Str. Mauerpark: 21

5. Danziger Str. Ecke Lychener Straße: 16

6. Hufelandstr. 28 Bötzowstr.: 20

7. Prenzlauer Allee 248 Ecke Saarbrücker Str. / Backfabrik: 17

8. Greifswalder Str.: Offen, da Standort in Klärung

9. Danziger Str. ggü. 76 Ecke Prenzlauer Allee: 18

10. Knaackstr. ggü. 22 ggü. Rykestr. /Wasserturm: 15

11. Lottumstr. ggü. 7 Ecke Christinen Str.: 5 - 8

12. Gleimstr. ggü 29 Ecke Schönhauser Allee / Kino Colosseum: 12

13. Schönhauser Allee 80 Nähe Allee Arcaden: 10

14. Stargarder Straße 27 Ecke Dunckerstr.: 5

15. Greifswalder Straße Ecke Storkowerstr.: 5 - 10

16. Landsberger Allee 117 S-Bhf. Landsberger Allee: 5 - 10

17. August-Lindemann-Str. Herrmann-Blankenstein-Str. / S-Bhf. Storkower Str.: 10

18 Schönhauser Allee 172a Metzer Str. / U Bhf. Senefelder Platz: 10

19. Prenzlauer Allee 179 S-Bhf. Prenzlauer Allee: 10 - 14

Zu 3.

Das Bezirksamt ist nur bei den Standorten auf öffentlichem Straßenland beteiligt.

Zu 4.

Hierzu steht die Entscheidung der Senatsverwaltung noch aus.

Zu 5.

Diese Zielsetzung ist uns bewusst. Die Standorte werden jedoch vom Vertragsinhaber ausgewählt und dann nach den räumlichen, technischen und rechtlichen Möglichkeiten genehmigt. Da das Prüfverfahren noch nicht abgeschlossen ist, kann darüber heute noch keine Aussage getroffen werden.

Zu 6.

Hierzu liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor.

Vollrad Kuhn