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Ist da noch ein Park im Hinterhof?

Kleine Anfrage: KA-0683/VIII

BV Fred Bordfeld, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Sind in den Hinterhöfen des Wohnblocks Knaack-, Sredzki- und Hagenauer Straße in den 1990er Jahren Grünanlagen mit öffentlichen Fördermitteln ertüchtigt beziehungsweise angelegt worden? Wenn ja, in welcher Höhe und auf welcher vertraglichen/planerischen Grundlage? Sind in dem Zusammenhang Wegerechte vereinbart worden?
  2. Sind in dem beschriebenen Bereich Baumaßnahmen beantragt beziehungsweiße genehmigt worden? Wenn ja, spielte eine Offenhaltung der Hofanlage in den Genehmigungsverfahren eine Rolle, bzw sind entsprechende Wegerechte mit den Grundstückseigentümern dauerhaft vereinbart worden.
  3. Welche Möglichkeiten sieht daß Amt solche gemeinsamen Hofanlagen dauerhaft zu sichern, sind solche Versuche in der Anlage unternommen worden und gibt es weitere ähnliche Anlagen im Bezirk, die noch nicht dauerhaft gesichert sind?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Es sind in den 1990er Jahren mit Fördermitteln des Senats in den Höfen im Wohnblock Knaack-, Sredzki- und Hagenauer Straße Grünanlagen angelegt worden. Dies betrifft die Grundstücke Hagenauer Straße 15, 16, 17-17A, 18, Sredzkistraße 23, 21, 19-19A, Knaackstraße 76, 78, 80.

Die vertragliche Grundlage ist dem Bezirksamt nicht bekannt. Dem Bezirksamt ist auch nicht bekannt, ob in diesem Zusammenhang Wegerechte vereinbart wurden.

Zu 2.:

In dem betroffenen Bereich sind verschiedene Baugenehmigungen erteilt worden (Dachgeschossausbau, Neubau Seitenflügel).

Die Offenhaltung der grundstücksübergreifenden Hofanlage spielte in Zusammenhang mit der Erteilung der Baugenehmigungen keine Rolle. Hierfür lag keine Rechtsgrundlage vor.

Grundsätzlich sind je Bauantrag grundstücksbezogen die erforderlichen nicht überbauten Flächen und Kinderspielplätze nachzuweisen. Dem steht nicht entgegen, dass sich mehrere Grundstückseigentümer zur gemeinschaftlichen Außenanlagengestaltung zusammenschließen und sich diese gemeinschaftlichen Außenanlagen und Kinderspielplätze öffentlich-rechtlich gegenseitig zusichern.

Zu 3.:

Siehe hierzu auch Antwort zu 2.

Das Bezirksamt sieht keine Möglichkeit, solche gemeinsamen Hofanlagen dauerhaft öffentlich-rechtlich zu sichern.

Das Bezirksamt hat keine Kenntnis darüber, ob derartige Versuche für diese Hoffläche unternommen wurden.

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat