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Neubau eines Ersatzbaus als Erweiterung für die Grundschule am Wasserturm

Kleine Anfrage: KA-0650/VIII

BV Dr. Jaana Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche konkreten Planungen gibt es zur Fertigstellung des Ersatzbaus?
  2. Wie ist der Stand zur Umsetzung dieser Planungen? Wodurch werden eventuelle Verzögerungen hervorgerufen?
  3. Was unternimmt das Bezirksamt, um den Bau des Ersatzbaus voranzutreiben?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

Zu 1.:

Der Ersatzbau in Form eines modularen Ergänzungsbaus ist bereits fertig gestellt und in Betrieb. Mit der sich aktuell in der Planung befindlichen Investitionsmaßnahme für diesen Schulstandort wird ab 2022 ein Verbindungsbau zwischen dem Bestandsgebäude und dem Ergänzungsbau errichtet werden.

Zu 2.:

Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung ist bereits abgeschlossen und der Bauantrag wurde im Juni 2019 bei der Bau- und Wohnungsaufsicht eingereicht. Aktuell sind im Hinblick auf den Rahmenterminplan (siehe Anlage) keine Verzögerungen ersichtlich.

Zu 3.:

Es sind viele Verfahrens- und Prüfschritte erforderlich bis die investive Baumaßnahme beginnen kann. Die Beschleunigung der Prüfzeiten auf Landesebene ist leider durch das Bezirksamt schwer zu beeinflussen. Das Bezirksamt hat wiederholt, auch im Rahmen der Taskforce Schulbau, Anregungen für eine Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen gegeben, z.B. Baukolloquium zur Einhaltung der 12-Wochen-Frist bei Prüfung von Planungsunterlagen. 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat

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