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Spielgeräte auf Schulhöfen

Kleine Anfrage: KA-0588/VIII

BV Paul Schlüter, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Spielgeräte wurden auf den Schulhöfen des Bezirks in welchem Zeitraum kontrolliert?
  2. In welchen Abständen werden die Spielgeräte auf den Schulhöfen kontrolliert?
  3. Auf welchen Schulhöfen wurden Spielgeräte bemängelt?
  4. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um die Spielgeräte wieder funktionstüchtig zu machen?
  5. Welche finanziellen Mittel stehen für die Beseitigung der Mängel an den Spielgeräten zur Verfügung?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Es wird keine Unterscheidung zwischen Spielgeräten auf Schulhöfen oder allgemeinen Spielplätzen getroffen. D. h. alle Spielgeräte müssen wöchentlich durch die Hausmeister der Schule kontrolliert werden und die Kontrollen in einem Kontrollbuch vermerkt werden. Zusätzlich kontrolliert das SGA die Flächen 1x monatlich durch einen beauftragten Sachverständigen. 1x jährlich wird eine Hauptuntersuchung durchgeführt ("Spielplatz-TÜV").

Zu 2.:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Zu 3.:

Die Geräte nahezu aller Spielplätze und Schulhof-Spielflächen sind im Bezirk Pankow in einem ähnlich schlechten Allgemeinzustand. D. h. Mängel werden in der Regel auf allen Spielplätzen festgestellt und sofern wirtschaftlich darstellbar umgehend eine Reparatur beauftragt. Größere Maßnahmen lässt das zur Verfügung gestellte Budget der Grünunterhaltung nicht zu, sodass die Spielgeräte in solchen Fällen abgesperrt oder zeitnah abgebaut werden müssen.

Zu 4.:

Siehe Antwort zu Frage 3.

Zu 5.:

Leider besteht keine zweckgebundene Zuweisung für den Unterhalt von Schulen, Sportanlagen oder JFE.
Eine direkte Zumessung anhand der gem. KLR erbrachten "internen Produkte" des SGA für SE-FM erfolgt in der Bereitstellung von Unterhaltsmitteln nicht. Daher sind die zur Vefügung stehenden Unterhaltsmittel seit über 10 Jahren bei weitem nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken und alle Spiel- und Sportangebote auf Schulhöfen in einem guten Zustand zu erhalten. Dieser Effekt macht sich derzeit ganz besonders negativ durch Auflage des Schulsanierungsprogramms bemerkbar. Durch die Sondermittel werden zwar einzelne Schulgebäude saniert oder erneuert, für die umliegenden Schulhofflächen stehen jedoch keine Mittel bereit. D. h. nach Abschluss der Bauarbeiten sind die ohnehin schon teilweise in einem schlechten Zustand befindlichen Schulhöfe durch die Bauarbeiten und Lagerflächen so weit beschädigt, dass sie durch die Unfallkasse Berlin in einigen Fällen als unsicher gewertet wurden. Eine Erneuerung der Schulhofflächen und Erneuerung oder Ergänzung vorh. Spielgeräte sind nur aus Unterhaltsmitteln ohne zusätzliche Mittelzuweisung nicht möglich.

Sie können die vom SGA für die Unterhaltung der Freiflächen von Schulen dem Produktvergleichsbericht für das Produkt „79039“ mit Stand vom Dezember des Jahres entnehmen. Bezugsgröße ist jew. 100 m² Schul-Freifläche. Bei der Erfassung wird nicht unterschieden zwischen Kontroll- und Unterhaltungsaufgaben der Grünpflege, Baumpflege und Spielplatzunterhaltung.

Jahr Sachkosten für Unterhaltung von Schulen in € in % Gesamtbudget Grünpflege,
K 3810, T 52110,
2014 86.600 4,8 1.796.000
2015 115.862 6,5 1.796.000
2016 151.976 9,3 1.931.000 (*)
2017 160.835 9,4 2.021.000 (*)
2018 185.741 9,7 1.914.000

(*) Budget Grünunterhaltung Kapitel 3810 , Titel 52110, inkl. 303.000 € für den Unterhalt des Botanischen Volkspark Blankenfelde durch die beauftragte Grün Berlin GmbH.

Trotz unerheblicher Veränderung der Bezugsmengen (Pflegeflächen in Schulen) von derzeit 78,11 ha Schulhofflächen und kontinuierlicher Kostensteigerung bei Spielgeräten und insbesondere von Dienstleistungen für Neubau, Reparatur und Wartung, kann das bestehende Pflegeniveau nur durch eine stetige Erhöhung der Unterhaltskosten für Schulflächen ausgeglichen werden. Dies geht eindeutig zu Lasten anderer Pflege- und Unterhaltungsaufgaben. Das SGA hat den wachsenden Instandsetzungs- und Unterhaltungsbedarf bzw. den stetig zunehmenden Verschleiß nur durch eine anteilige Erhöhung des Sachmitteleinsatzes kompensiert können. Der Bezirk Pankow liegt im Produktvergleich mit anderen Bezirken seit Jahren über dem Median, da es wirtschaftlich nicht vertretbar ist, alte marode Spielgeräteausstattung das x-te mal zu reparieren, anstatt es gegen ein neues auszutauschen. Nach wie vor stehen dafür keine auch nur annähernd dem Bedarf angemessenen Unterhaltsmittel zur Verfügung.


Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat