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Stand und Überblick der neugeplanten Schulen

Kleine Anfrage: KA-0511/VIII

BV Dr. Jaana Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Neubauschulen sind an welchen Standorten und in welchem zeitlichen Horizont geplant? (einschließlich Ertüchtigung stillgelegter Schulstandorte)
  2. Aus welchen Programmen sollen die Neubauprojekte finanziert werden? Wer wird die Baumaßnahme realisieren?
  3. Wie viele Züge umfassen diese Neubauprojekte?
  4. Wie ist der Stand der Vorbereitung der Maßnahmen?
  5. Welche weiteren Maßnahmen für die Erhöhung der Schulkapazität sind geplant?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

Zu 1.:

Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) wurde durch den Bezirk in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) das Potenti-al an zusätzlichen Schulplätzen im Bezirk Pankow untersucht und abschließend ermittelt. Bis zu 12.000 zusätzliche Schulplätze müssen langfristig (Zeitraum bis 2028) im Bezirk geschaffen werden, sowohl durch den Neubau von Schulen als auch durch den Ausbau bestehender Schulstandorte. Dabei ist zu berücksichtigen, dass aktuell ca. 2-3 Grundschulen im Bezirk fehlen. Abweichend vom Musterraumprogramm sind zahlreiche Grundschulen im Bezirk über die räumlichen Kapazitäten belegt, was temporär zulässig ist, aber natürlich Einschränkungen für die betroffenen Schulen bedeutet (z.B. fehlende Lehrerzimmer, Horträume, Sozialräume, etc.). Es fehlen darüber hinaus auch ca. 2 Oberschulen im Bezirk. Über 2.000 Pankower Oberschüler werden derzeit in anderen Bezirk versorgt (z.B. ca. 1.100 Schüler an ISS in Lichtenberg, ca. 800 Schüler an Gymnasien in Reinickendorf.

Folgende Schulbaumaßnahmen im Bezirk Pankow sind in der Investitionsplanung aufgenommen bzw. für die aktuelle I-Planung 2019-23 angemeldet worden. Siehe dazu Anlage KA-0511/VIII

Zu 2.:

Die Schulbaumaßnahmen unter 10 Millionen (nur Sanierungskosten, nicht Ausbau) sollen grundsätzlich durch die Bezirke umgesetzt werden. Des Weiteren verbleiben die Maßnahmen des Baulichen Unterhalts (BU) von rund 14 Millionen pro Jahr und des Schulsanierungsprogramms (SchulSP) von rund 10 Millionen Euro pro Jahr sowie weiterer Sonderprogramme im Bezirk. Darüber hinaus verbleiben auch große Schulbaumaßnahmen im Bezirk. Einerseits werden Baumaßnahmen fortgeführt, die bereits vor dem Beginn der BSO über die Phase der Bedarfsermittlung (Bedarfsprogramm) hinausgegangen sind. Andererseits auch Maßnahmen, für die die Landesebene absehbar keine Kapazitäten hat. In der aktuellen I-Planung 2019-23 sind derzeit 43 größere Schulbaumaßnahmen mit einer Investitionssumme von über 800 Mio. Euro (nach aktuellen Baupreisen) nur in bezirklicher Verantwortung eingeplant. Die entsprechenden BSO Tranchen sind der Anlage zu entnehmen.

Zu 3.:

Die Kapazitätserweiterungen (Züge/Schulplätze) gehen ebenfalls aus der Anlage hervor.

Zu 4.:

Siehe Anlage.

Zu 5.:

Weitere Schulbaumaßnahmen (Erweiterung, Reaktivierung, Sanierung,) zur Erhöhung der Schulplatzkapazitäten siehe Anlage.

Darüber hinaus erarbeitet der Bezirk zurzeit in Abstimmung mit dem Regionalverbund Ost ein Logistikkonzept für temporäre Schulbauten (Drehscheibenstandorte, Kapazitätserweiterung). Da absehbar die neuen Schüler*innen vor Fertigstellung der Neubauschulen im Bezirk zu versorgen sind, werden temporäre Schulbauten im Vorfeld zwingend gebraucht. Dafür hat der Bezirk für größere Standorte 75 Mio. Euro in der IPlanung und alternativ bei SIWANA angemeldet. Die Frage der Finanzierung befindet sich derzeit in Klärung mit den zuständigen Senatsverwaltungen.


Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat

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