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Stolperfalle am S+U Bahnhof Pankow

Kleine Anfrage: KA-0646/VIII

BV Paul Schlüter, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Antwort gebeten:

Dieses nicht abgegrenzte/nicht bepflasterte Dreieck am Ausgang des U-Bahnhofes Pankow wird bei Regen zu einer Falle für Menschen mit Handicap.

Es ist nämlich, wenn dort das Wasser steht, nicht ersichtlich, dass dort eine relativ hohe Kante ist. Neulich ist ein Rollstuhlfahrer dort drübergefahren und hineingefallen.

  1. Ist dem Bezirksamt diese Gefahrenquelle bekannt?
  2. Wenn ja, was hat das Bezirksamt unternommen um diese Gefahrenquelle zu beseitigen?
  3. Wenn nein, was wird das Bezirksamt unternehmen, um diese Gefahrenquelle zu beseitigen?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.-3.:

Bei der hier in Rede stehenden Gefahrenstelle handelt es sich nicht um öffentlich gewidmetes Straßenland i.S.d. Berliner Straßengesetzes. Von daher ist keine Zuständigkeit durch das Straßen- und Grünflächenamt Pankow gegeben und ein Handeln dementsprechend nicht möglich.

Vollrad Kuhn
Bezirkstadtrat