Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes

Kleine Anfrage: KA-0931/VIII

BV Paul Schlüter, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten::

  1. Wie viel Mittel wurden uns für die Produkte 80963 und 80964 in 2019, 2020 und 2021 zugewiesen? (Bitte tabellarisch auflisten)
  2. In welcher Höhe stehen/standen für o. g. Produkte Mittel in 2019, 2020 und 2021 zur Verfügung? (Bitte tabellarisch auflisten)
  3. Welche Mengen wurden in den o. g. Produkten in 2019 und 2020  erfasst?
  4. Welches Defizit ergibt sich in den Jahren 2019, 2020 und prognostisch 2021?
    1. Welchen Einfluss haben die Mengenbuchungen auf dieses Defizit?
    2. Welche Steuerungsmaßnahmen wurden ergriffen, um dieses Defizit zu minimieren?
    3. Welche Auswirkungen haben die Mengenbuchungen in 2019 und 2020 auf die Zuweisung in 2021 ff.?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales

Zu 1.:

Für das Budgetierungsobjekt B0809 (besteht aus dem Produkt 80963 und 80964) wurden folgende Mittel zugewiesen:

Jahr

zugewiesenes Budget von SenFin

2019 9.888.312 €
2020 9.833.641 €
2021 9.122.406 €

 

 Hier ist darauf hinzuweisen, dass bis 2020 die Mittel für die Angebotsform 1 - Ehrenamt, die Angebotsform 2 - mobile Jugendarbeit, die Angebotsform 4 - gruppenbezogene, curricular geprägte Jugendarbeit und für die operativ fachliche Steuerung der Jugendarbeit auch über das BO103 zugewiesen wurden.

Zu 2.:

Für das Budgetierungsobjekt B0809 standen/stehen folgende Mittel zur Verfügung:

Jahr IST-Kosten Prognose der IST-Kosten
2019 10.774.291 €  
2020   10.810.000 €
2021   10.950.000 €

 

Zu 3.:

Produktmengen:

Jahr 80963 80964  
2019 87.860 71.191  
2020 79.265 65.031 Stand 10/2020

 

Für die Menge im Jahr 2020 gilt aufgrund der Corona Pandemie ein vorgezogenes Mengenkorrekturverfahren, aufgrund dessen sich die Menge noch reduzieren kann.

Zu 4.:

Jahr Defizit  
2019 -885.979 €  
2020 -976.359 € Prognose
2021 -1.827.594 € Prognose

 

Zu 4a:

Für Mengen, die nicht gebucht wurden, gibt es kein Budget. Somit steht bei weniger Mengen ein geringeres Budget zur Verfügung, was bei gleichbleibenden Ausgaben ein höheres Defizit verursacht.

Zu 4b.:

Das Thema der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) in Bezug auf die Änderungen im Rahmen des Jugendfördergesetzes wurde mit den freien und öffentlichen Trägern in vielen Beratungen (z.B. Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII, Dienstberatungen, Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) sowie dessen Arbeitsgemeinschaft zur Kinder- und Jugendhilfeplanung etc.) mehrfach erläutert und besprochen. Da trotz dieser Bemühungen die Mengenerfassung und Übermittlung bisher nicht reibungslos funktionierte, wurden vom Jugendamt die Zahlen der KLR pro Einrichtung (freie und öffentliche Träger) aufbereitet und in einem Schreiben an die Jugendfreizeiteinrichtungen zusammengefasst. Dabei wurde die Individualität jeder Einrichtung berücksichtigt.

Die Übermittlung der Mengen zu den Produkten in freier und kommunaler Trägerschaft erfolgte trotz dieser intensiven Bemühungen leider nicht immer rechtzeitig. Aufgrund der Corona-Pandemie waren zudem noch nicht alle Mengen übermittelt, diese müssen nachgebucht werden. Ebenso gab es von Trägern auch wiederholt Fragen, was und in welcher Menge abgerechnet werden kann. Es war sichtbar, dass einige Einrichtungen und Projekte, trotz der wiederholten Erläuterungen und Darstellung die Bedeutung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Buchungen hinsichtlich der dem Bezirk zur Verfügung stehenden Mittel noch nicht ausreichend erkannt hatten. Daraufhin wurde erneut mit den kommunalen Einrichtungen und den freien Trägern intensiv an dem Thema gearbeitet und kommuniziert. Es wurde detailliert erklärt, was genau eine Leistungsstunde ist und was dazu zählt, wie z.B. mit den digitalen Angebote umzugehen ist. Somit kam es mittlerweile zu einer signifikanten Mengensteigerung.

Dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss werden regelmäßig, auch unterjährig, die KLR-Auswertungen u.a. für die Produkte der Jugendarbeit zur Verfügung gestellt.

Zu 4c.:

Die erbrachten und auch gebuchten Mengen sind ein bedeutsamer Teil der Grundlage für die Bildung des Produktsummenbudgets (PSB) jeweils für das übernächste Jahr (2019 für 2021, 2020 für 2022) und damit für die entsprechende Mittelzuweisung durch das Land an den Bezirk. Sie bestimmen so die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel für die Jugendarbeit wesentlich mit.

Rona Tietje
Bezirksstadträtin