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Zusammenarbeit im Bereich der Schulbauoffensive

Kleine Anfrage: KA-0347/VIII

BV, Dr. Jaana Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Inwiefern arbeitet das Bezirksamt Pankow abteilungsübergreifend (Schulbau, Verkehr, Stadtentwicklung) bezüglich des Schulbaus und der Schulsanierung zusammen?
  2. Inwiefern erfolgt eine Zusammenarbeit mit der zentralen Geschäftsstelle der Schulbauoffensive bzw. mit dem Regionalverbund Ost?
  3. Inwiefern erfolgt eine abteilungsübergreifende (s.o.) Zusammenarbeit zwischen Bezirks- und Landesebene bezüglich des Schulbaus und der Schulsanierung?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

Zu 1.:

Im Vorfeld von beabsichtigten Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen werden durch die interdisziplinär arbeitende Arbeitsgruppe KIS, angesiedelt im Stadtentwicklungsamt, Machbarkeitsstudien erstellt. Mittels dieser Studien werden schulische, technische, verkehrliche und städtebauliche Fragestellungen bearbeitet und unter Beteiligung und Mitarbeit von verschiedenen Fachämtern integriert.
Grundsätzlich werden bei allen Schulbaumaßnahmen die entsprechenden Fachämter regelmäßig beteiligt. Die zuständigen Fachämter sind beispielsweise auch im Partizipationsverfahren zur Bornholmer Grundschule aktiv eingebunden.
In den Bezirksamtssitzungen wird das Thema Schulbau wöchentlich besprochen, um ggf. abteilungsübergreifende Themen ansprechen zu können.

Zu 2.:

Der Bezirk Pankow ist Mitglied des Regionalverbundes Ost. Der Leiter der bezirklichen SE FM nimmt an den regelmäßigen Arbeitssitzungen des Regionalverbundes Ost teil. Zusätzlich ist er Mitglied der Steuergruppe zur Schulbauoffensive, dem maßgeblichen Arbeitsgremium zur Vorbereitung der Taskforce der Senatsverwaltung. In der Taskforce Schulbau bei SenBJF ist der Bezirk als stellvertretendes Mitglied durch den Bezirksbürgermeister vertreten. Hier werden die wichtigsten Entscheidungen zur Schulbauoffensive getroffen.
In der Steuergruppe nimmt derzeit eine Mitarbeiterin vom Bezirksamt Neukölln als kommissarische Vertreterin der Gemeinsamen Geschäftsstelle regelmäßig teil. Die Mitarbeiterin stimmt sich mit dem Pankower Leiter der SE FM regelmäßig ab. Die endgültige Entscheidung bezüglich der Ansiedlung der Gemeinsamen Geschäftsstelle in einem Berliner Bezirk ist aktuell noch in der Diskussion.

Zu 3.:

Der zuständige Bezirksstadtrat für Schule und FM sowie die Leiterin des Schulamtes und der Leiter der SE FM nehmen regelmäßig an entsprechenden Abstimmungsrunden bei den Senatsverwaltungen für Bildung Jugend und Familie (SenBJF) sowie Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) . Anlassbezogen nehmen an diesen Abstimmungen auch Vertreter der weiteren Fachämter, z.B. Stadtentwicklungsamt, Straßen- und Grünflächenamt, Umwelt- und Naturschutzamt, teil.
Insbesondere erfolgt die Zusammenarbeit zwischen Bezirk und Senat in den regelmäßigen Gremiensitzungen wie Taskforce Schulbau bzw. Steuergruppe und Stadträterunden bei SenBJF und SenSW. Darüber hinaus finden im Rahmen der Schulbauoffensive regelmäßig weitere Sitzungen statt: Monitoring-Verfahren bei SenBJF, Controlling-Runden bei der Steuergruppe Taskforce Schulbau, Partizipationsrunden bei SenSW.
Im Rahmen der Investitionsplanung arbeiten die beteiligten Ämter (Schule) und Serviceeinheiten (SE FM und SE Finanzen und Personal) mit der Senatsverwaltung für Finanzen zusammen.


Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat