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8. Tagung der BVV

Ds. VIII-0217

Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte

Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD


Die BVV möge beschließen:

für das weitere Verfahren unveränderliche Rahmenbedingungen wie die Verlagerung der Michelangelostraße, die Integration einer Straßenbahn und barrierefreie Querungen zu benennen und zugleich für die veränderlichen Bestandteile einen Anforderungskatalog zu ermitteln und diesen mit den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und der BVV abzustimmen. Die Rahmenbedingungen und Anforderungen sollen aus den im ISEK »Greifswalder Straße« formulierten Leitbildern und Zielen, den vorliegenden fachlichen Untersuchungsergebnissen zur Errichtung zusätzlicher Wohnbebauung an der Michelangelostraße und den Ergebnissen des demnächst stattfindenden Werkstattverfahrens abgeleitet werden.

Auf Basis dieser Rahmenbedingungen soll anschließend in einem kooperativen Prozess ein qualifizierter und mit der Bürgerschaft abgestimmter städtebaulicher Entwurf erarbeitet werden. Dafür ist der vorhandene städtebauliche Entwurf eine Arbeitsgrundlage. Gegebenenfalls können weitere Entwürfe, auch aus der Bürgerschaft, in das Verfahren eingebracht werden, wenn sie den Rahmenvorgaben und Anforderungen entsprechen.

Ziel dieses Vorgehens ist es, die Anliegen und Bedarfe der Bürgerschaft aus der Umgebung der Michelangelostraße bei den Planungen stärker berücksichtigen zu können. Dafür ist auch zu prüfen, ob das Werkstattverfahren durch einen regelmäßigen Austausch zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik begleitet werden soll.

BEGRÜNDUNG:

Die eingehende Untersuchung des erweiterten Planungsraumes durch das ISEK ist eine gute Grundlage für soziales und ökologisches, modellhaftes Neubauprojekt an der Michelangelostraße. Zusätzlich findet in den nächsten Wochen ein Werkstattverfahren statt, an dem in einem strukturierten Verfahren Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter von verschiedenen Stakeholdern und verschiedener Fachverwaltungen und Expertinnen und Experten die Themen Wohnen, Verkehr, Ökologie, Gewerbe und soziale Infrastruktur diskutieren und Ziele festlegen.

Auf Basis der Ergebnisse des ISEK und des Werkstattverfahrens wird der städtebauliche Entwurf für das neu zu beplanende Gebiet ebenfalls in einem kooperativen Prozess weiterentwickelt. Erst nach Abschluss dieses Prozesses erfolgt der Beginn des formalen Planungsverfahrens.

Ein Austauschgremium zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik würde dem Informationsaustausch dienen und könnte ggf. bei Konflikten moderierend eingreifen.