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37. Tagung der BVV

Drs. VIII-1341

Pankower Schulen Digitalisierung ermöglichen

Antrag der Linksfraktion


Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle staatlichen allgemeinbildenden Schulen in Zuständigkeit des Bezirks Pankow in Pankow mit Breitbandinternet (also Gigabit-Anschlüssen) zu versorgen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt aufgefordert,

  • bei den Schulen die Informationen einzuholen, inwiefern ein digitaler Unterricht derzeit möglich ist bzw. unter den momentanen Umständen möglich wäre - sowohl aus der Schule heraus (z.B. Arbeit in Tabletklassen) als auch in die Schule hinein (digitales Lernen von Zuhause).
  • sich mit den jeweiligen Netzanbietern in Verbindung zu setzen, Informationen zum Versorgungsstand auszutauschen und Lösungen für eine optimale Anbindung an das Internet zu eruieren.
  • zu prüfen, ob ein Breitband-, also Gigabit-Anschluss der jeweiligen Schulen schon im Vorfeld von Investitionsmaßnahmen ermöglicht werden kann.
  • im Falle einer positiven Prüfung einen Anschluss der jeweiligen Schule an das Breitbandnetz (Gigabit-Anschluss) zu realisieren.
  • den Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit alle drei Monate über den Stand des Breitbandausbaus an Schulen zu informieren.

Begründung:

Gerade vor dem Hintergrund der vorherrschenden Pandemie wird die Bedeutung einer Absicherung von Mindeststandards bei Internet-Anschlüssen für jegliche Bereiche deutlich. Am Beispiel unserer Bildungseinrichtungen wird besonders drastisch vor Augen geführt, wie schlecht Pankow hinsichtlich dieser optimalen Netzanbindung versorgt ist. Dies hat schon gravierende Auswirkungen, die sich verschärfen werden, wenn nicht schnell und entschieden gegengesteuert wird.

Während der Digitalpakt zwar u.a. auf die (voraussichtlich unvollständige) Abdeckung von Schulen mit mobilen digitalen Endgeräten abzielt, sind allerdings Endgeräte de facto nicht nutzbar, wenn WLAN-Breitbandanschlüsse fehlen. »Analoger« Unterricht bleibt folglich flächendeckend die einzige Lösung, und zugleich war lange die Beantragung / Ausschüttung von Geldern aus dem Digitalpakt wegen der fehlenden Anschlüsse unmöglich. Im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gibt es darüber hinaus Schüler*innen, die nicht am Unterricht teilnehmen können. Das Hinzuschalten in den Unterricht ist technisch mittlerweile möglich, um Klassen etwa nur anteilig in Präsenz zu unterrichten – doch auch hier stellen die fehlenden Breitbandanschlüsse eine unüberwindbare Hürde dar.