Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

32. Tagung der BVV

Drs. VIII-1121

Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Antrag der Linksfraktion


Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeitsfähigkeit der Pankower Kommission Kunst im öffentlichen Raum durch verbesserte organisatorische Mitwirkung in Arbeitsprozessen von verschiedenen, für die Aufgabenerfüllung der Kommission relevanten Fachbereichen des Bezirksamts und durch die Verbesserung der technischen Ausstattung so zu optimieren, dass diese ihre Aufgaben auch weiterhin und unter dem erhöhten Arbeitsaufwand der Schulbauoffensive erfüllen kann.

Begründung:

Die Pankower Kommission Kunst im öffentlichen Raum arbeitet nach den Richtlinien der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins. Im Rahmen der verstärkten Bautätigkeit – insbesondere bei der Schulbauoffensive – zeigt sich, dass die Einbindung der Kommission nicht hinreichend gewährleistet wird. Das erklärt sich u.a. aus der Arbeitsorganisation der Kommission und der nicht hinreichenden technischen Ausstattung (IT-Hardware, Anschluss an das Intranet des Bezirksamtes), aber auch an einer nicht funktionalen Einbindung der Kommission in die Arbeitsgänge anderer Fachbereiche. Damit die Bauprojekte selbst nicht gefährdet und die geltenden Rechtsvorschriften umgesetzt werden können, reicht es nicht aus, die Sitzungsfrequenz der Kommission zu erhöhen. Auch der dringend geratene Einsatz von digitalen Arbeitsmitteln wie Filesharing, was mit der für die Kommission nicht zur Verfügung stehenden Hardware nicht realisierbar ist, und andere Vereinbarungen zur Entscheidungsfindung der Kommission können die strukturellen Probleme nicht ausgleichen. So muss die Kommission frühzeitig in Projekte der Schulbauoffensive einbezogen werden; aber über frühzeitige Information hinaus sind feste Vereinbarungen über die Arbeitsorganisation und Kooperation im Bezirksamt nötig, um die Arbeitsfähigkeit der Kommission auch perspektivisch sicher zu stellen.