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15. Tagung der BVV

Schulbauoffensive digital transparent machen

Ds. VIII-0464

Antrag der Linksfraktion


Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes über die aktuell laufenden bezirklichen Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu informieren. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die bereitgestellten Informationen regelmäßig zu aktualisieren.
Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, eine Prioritätenliste für die in den nächsten Jahren geplanten Schulneubau- sowie Schulsanierungsmaßnahmen inkl. Turnhallen und Modularbauten unter Angabe des jeweiligen Standortes, des jeweiligen Kostenbedarfs, Finanzierungsquellen und Realisierungszeiträume vorzulegen und diese ebenfalls an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes zu veröffentlichen.

Begründung:

Aufgrund wachsender Kinderzahlen wird in Pankow perspektivisch die schulische Infrastruktur enorm ausgebaut werden. Im Rahmen der Schulbauoffensive im Land Berlin gibt es auch in unserem Bezirk einen hohen öffentlichen Informationsbedarf von verschiedenen Seiten. Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner in unmittelbarer Nähe zu einem Bauvorhaben haben den berechtigten Wunsch nach aktuellen Informationen zum geplanten oder bereits stattfindenden Baugeschehen.
Um diesem Informationsbedarf ressourcenschonend zu begegnen, erscheint es sinnvoll, dass Informationen an zentraler Stelle und in gebündelter Form einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Durch diese Maßnahme wird es möglich, die recht komplexen Planungsprozesse zum Thema Schulbau und Schulsanierung für alle Akteure transparent zu machen.