Kein Platz für Homer und Grün, dafür ohne Tischtuch nach Chile

Zu ihrer 21. Tagung trafen sich die Bezirksverordneten am 5. März wieder in der Fröbelstraße. Zu sehr vielen Punkten hatte es bereits im Vorfeld Konsens zwischen den Fraktionen gegeben, ohne Debatte zu beschließen, so ließ die mit 79 Punkten ohnehin kurze Tagesordnung eine entspannte Sitzung erwarten.

Begrüßt wurde die Versammlung von einer Kundgebung protestierender Eltern. In zweifelhafter Entscheidung der Schulstadträtin Zürn-Kasztantowicz (SPD) wickelt Pankow seine einzige Europaschule ab. An der Homer-Grundschule in der Pasteurstraße (Bötzowviertel) gäbe es keinen Platz mehr für Europa. Griechisch lernende Kinder müssten künftig nach Lichterfelde-West, an den einzig für Griechisch verbleibenden Standort. Aber die betroffenen Eltern konnten nun feststellen, dass mit dieser Verlegung keine einzige »Regelklasse« zusätzlich in Pankow eingerichtet werden kann. Das machte Elissavet Tscherne von der Elterninitiative für den Erhalt der Europaschule in ihrer Einwohneranfrage an das Bezirksamt deutlich. Die Antwort der Stadträtin ließ weit mehr Fragen entstehen. Da ist das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen.

Aufmerken ließ der Bericht des Bürgermeisters. Pankow ist aufgestiegen im Ranking der Bezirke, hat im neuen Sozialstrukturatlas Berlins Platz Drei erreicht, zuvor war es noch der neunte. Daraus folgten einige für den Bezirk nachteilige Wirkungen auf die Zumessungen für den Haushalt. Völlig zu recht betonte Bürgermeister Köhne (SPD) die großen Unterschiede zwischen einzelnen Bezirksregionen, besondere Aufmerksamkeit benötigten Buch, Weißensee und Prenzlauer Berg Ost.

Dem Bericht folgte die Abstimmung der langen Konsensliste. Nicht im Konsens erfolgte die Ablehnung des Antrags der Linksfraktion gegen die unverträgliche Verdichtung durch Bauvorhaben der Gesobau. Anlass war ein Vorhaben in der Gounodstraße 25/29 (Komponistenviertel), bei dem der bislang grüne Innenhof mehrgeschossig bebaut werden soll. Michail Nelken (Linke) betonte die Probleme der Nachverdichtung im Bestand städtischer Wohnungsbaugesellschaften mit städtebaulich nachteiligen Folgen und der Entwertung der Bestandsgebäude. Es sei eine politische Fehlsteuerung des Landes Berlin, auf der Suche nach Bauflächen, die nichts kosten sollen. Dem entgegnete Herr Brenn (Grüne) mit umfassender Würdigung der städtebaulich gelungenen Lösung mit hübschen Bauten auf ohnehin wegen des Baumbestands nicht nutzbaren Wäschetrockenplätzen. Toll! Die Anwohner werden das vermutlich anders sehen.

Heftig ging es zu, nicht um die Sache, doch in der Form. Ines Pohl (Linke) begründete ihre Ablehnung eines Antrags der Grünen (Programm für Fairplay), weil dieser wieder einmal zwar der Losung nach viel verspreche, im Inhalt aber nichts erkennen lasse. Ein aus dieser Richtung gewohnter Schnellschuss, ein Thema zu besetzen, ohne sich wirklich einzubringen und konkrete Vorschläge zu unterbreiten. DIE LINKE erntete heftig Zwischenrufe und Drohungen aus den Reihen der Grünen. Deren Fraktionsvorsitzender Bechtler sprach erbost von Glashäusern und einem nun zerrissenen Tischtuch. Aber auch andere Fraktionen sahen den Grünen-Antrag kaum beschlussreif und so wanderte er, wie so viele zuvor, auf den weiten Weg durch die Ausschüsse. Sollen die sich doch was einfallen lassen…

Jetzt gab es erst mal Fußball, nicht in der BVV, sondern zu Hause im TV (Deutschland vs. Chile) und so hatten die Verordneten Eile, früh zum Schluss zu kommen. Fix war der Saal leer.