Schule und Jugend

Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Der Ausbau der Schulen im Bezirk sowie die Sanierung des Schulbestands sind daher wichtige Themen der Bezirkspolitik. Auch der Kinder- und Jugendhilfe ist in der BVV ein eigener Ausschuss gewidmet. Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Schule sowie Kinder- und Jugendpolitik.

Ersatzneubau Maxim durch Einsparvorgaben zum Rekordminus bedroht?

BV Maria Bigos

Kleine Anfrage - KA-0884/IX

Seit 1984 bestehen Pläne einen Ersatzneubau für die Jugendfreizeiteinrichtung „Maxim“ zu errichten. Aufgrund des Zustandes des derzeitigen Gebäudes, können die Angebote langfristig nicht am aktuellen Standort in der Charlottenburger Straße 117 verbleiben. Eine Sanierung ist nach vier Jahrzehnten zu kostenintensiv geworden. Trotz allem wurde der Ersatzneubau regelmäßig verzögert und trotz anhaltender Debatten und Planungen hat es der Ersatzneubau in keinen Doppelhaushalt des Bezirkes geschafft, weil schlichtweg zu wenig Mittel zur Verfügung standen und der Schulbau priorisiert wurde. Demnach war es ein großer Erfolg, dass es 2022 gelungen ist, den Ersatzneubau in die Investitionsplanung des Landes Berlin aufzunehmen.

Seit Beschluss des Investitionsplanung und der Zuweisung erster Summen, wurden vorbereitende Baumaßnahmen zur Errichtung des Ersatzneubaus am aktuellen Bestandsgebäude vorgenommen. Unter anderem wurde die Eingangstür auf die Rückseite verlagert und Zuwege für Baufahrzeuge geschaffen. Vor diesem Hintergrund verwunderte die Aussage des zuständigen Stadtrates für Schule, Sport und Facility Management bei er gemeinsamen Sitzung es Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie Schule und Sport am 06.06.2024, dass der Ersatzneubau des Maxim durch das Rekordminus des Jahresabschlusses 2023 von 13,8 Millionen Euro gefährdet sei. Er begründete dies mit dem Vorhaben mindestens 2 Millionen Euro aus Rücklagen für Investitionen pauschaler Zuweisungen zu entnehmen, um damit einen Teil der fehlenden Mittel auszugleichen.

Daher frage ich das Bezirksamt:
  1. Wie hoch sind die Rücklagen des Bezirksamtes für Investitionen pauschaler Zuweisungen? Bitte um genaue Nennung der Summe in Euro und Stand Juni 2024.
  2. Woraus setzen sich die Rücklagen des Bezirksamtes für Investitionen pauschaler Zuweisungen zusammen? Sind in den Rücklagen Zuweisungen aus der Investitionsplanung enthalten? Wenn ja in welcher Höhe und für welche Bauprojekte?
  3. Sind in den Rücklagen für Investitionen auch Zuweisungen für den Ersatzneubau des Maxim enthalten? Wenn ja, in welcher Höhe und sind damit die Zuweisungen aus der Investitionsplanung des Landes gemeint?
  4. Für welche weiteren Bauvorhaben werden die Rücklagen vorgehalten? Bitte um Nennung des Vorhabens/Gebäudes und der dazugehörigen Summe.
  5. Inwieweit ist der Ersatzneubau des Maxim durch die Entnahme von mindestens 2 Millionen Euro aus den Rücklagen für Investitionen bedroht? Sind unter den 2 Millionen Euro, die aus den Rücklagen für Investitionen zur Auflösung der fehlenden Mittel verwendet werden, Mittel zur Errichtung des Ersatzneubaus des Maxim?
  6. Wie teuer waren die bereits erfolgten bauvorbereitenden Maßnahmen am aktuellen Bestandsgebäude des Maxim (u.a. Verlagerung der Eingangstür, Schaffung von Zuwegen, Beauftragung Architekturbüro, Erstellung des architektonischen Erwurfs, Planungstreffen etc.)
  7. Wie soll mit dem Maxim weiter verfahren werden, wenn der Ersatzbau durch die Entnahme der Rücklagen für Investitionen letztlich nicht errichtet werden kann?
  8. Wie schätzt das Bezirksamt den derzeitigen Zustand des Bestandsgebäudes des Maxim bzgl. der weiteren Nutzbarkeit ein? Ab wann wird das derzeitige Gebäude definitiv nicht mehr nutzbar sein?
  9. Bestehen nach Ansicht des Bezirksamtes derzeit Sicherheitsbedenken zur weiteren Nutzung des aktuellen Gebäudes des Maxim? Wenn ja, welche?
  10. Wie wird sich eine ggf. erneute Verzögerung und schlimmstenfalls eine ausbleibende Errichtung des Ersatzbaus auf die Substanz und somit Nutzung und Betrieb des aktuellen Gebäudes des Maxim auswirken?
  11. Inwieweit und welche weiteren Bauvorhaben sind durch die Entnahme von mindestens 2 Millionen Euro aus den Rücklagen für Investitionen bedroht? Bitte um Nennung der Bauvorhaben, zu wann diese errichtet werden sollten und in welcher Höhe Summen zugesichert bzw. vorgehalten wurden.

 

Antwort des Bezirksamts