Kommunalpolitik erklärt
Was heißt eigentlich BVV? Was bedeuten BezVG und AZG? Berliner Verwaltung und Kommunalpolitik haben den Ruf, kompliziert zu sein. Wenn Ihnen die genannten Begriffe was sagen, sind Sie bereits gut informiert. Nichtsdestotrotz kann das Begriffe-Dickicht auch für Politikinteressierte verwirrend sein. Um Sie dem Thema näher zu bringen, werden wir hier in unserer Rubrik „Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?“ Institutionen und Begriffe erklären und häufige Fragen beantworten. Alle Artikel, die in der Reihe bisher erschienen sind, finden Sie hier:
Wie funktioniert eigentlich das Bezirksamt?
Heute werfen wir in dieser Rubrik einen Blick darauf, wie das Bezirksamt organisiert ist. Das Bezirksamt besteht aus Bezirksbürgermeister*in und den Bezirksstadträt*innen. Sie alle sind, anders als die Bezirksverordneten, hauptamtlich tätig und werden von der BVV gewählt. Die Größe der Fraktionen ist dabei maßgeblich für die Verteilung der Posten.
Die Stadträt*innen sind jeweils für unterschiedliche, eigene Politikbereiche - ihre Ressorts – verantwortlich und steuern diese politisch. Die Bezirksbürgermeisterin sitzt dem Bezirksamt vor und koordiniert die Verwaltung. Außerdem repräsentiert sie den Bezirk und vertritt seine Interessen, zum Beispiel gegenüber dem Berliner Senat oder im Rat der Bürgermeister, der aus regierendem Bürgermeister, Bürgermeisterin und den 12 Bezirksbürgermeister*innen besteht. Das Bezirksamt fasst Mehrheitsbeschlüsse über verschiedenste Dinge, dabei zählt die Stimme der Bezirksbürgermeisterin doppelt, wenn es zu einem Patt kommt.
In Pankow amtiert aktuell Dr. Cordelia Koch von Bündnis 90/Die Grünen als Bezirksbürgermeisterin. Neben ihr gibt es fünf Stadträt*innen. Das sind derzeit Manuela Anders-Granitzki (CDU) für das Ressort Ordnung und Öffentlicher Raum, Jörn Pasternack, (CDU) für Schule, Sport und Facility Management, Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Dominique Krössin (Die Linke) für Soziales und Gesundheit und Rona Tietje (SPD) für Jugend und Familie.
Sowohl die Bezirksbürgermeisterin als auch alle Stadträt*innen bieten Sprechstunden für die Einwohner*innen von Pankow an. Die Termine sind auf der Webseite des Bezirksamtes Pankow zu finden.