Kommunalpolitik erklärt

Was heißt eigentlich BVV? Was bedeuten BezVG und AZG? Berliner Verwaltung und Kommunalpolitik haben den Ruf, kompliziert zu sein. Wenn Ihnen die genannten Begriffe was sagen, sind Sie bereits gut informiert. Nichtsdestotrotz kann das Begriffe-Dickicht auch für Politikinteressierte verwirrend sein. Um Sie dem Thema näher zu bringen, werden wir hier… Weiterlesen

In der letzten Ausgabe haben wir uns an dieser Stelle damit beschäftigt, was die zweistufige Verwaltung Berlins; was eigentlich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist. Heute gehen wir der Frage nach, wer in der Pankower BVV sitzt und dort die Pankower*innen und ihre Interessen vertritt. Wer sind diese Bezirksverordneten und was machen sie? Di… Weiterlesen

Heute fragen wir in der Reihe „Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?“ konkret dazu, wie ein Antrag in die BVV eingebracht wird und was dann mit ihm geschieht. Jede*r Bezirksverordnete kann allein oder mit der Fraktion einen Antrag in die BVV einbringen.  Beraten werden Anträge zunächst in den Fraktionssitzungen. Im Anschluss wird der Antrag… Weiterlesen

Heute werfen wir in dieser Rubrik einen Blick darauf, wie das Bezirksamt organisiert ist. Das Bezirksamt besteht aus Bezirksbürgermeister*in und den Bezirksstadträt*innen. Sie alle sind, anders als die Bezirksverordneten, hauptamtlich tätig und werden von der BVV gewählt. Die Größe der Fraktionen ist dabei maßgeblich für die Verteilung der Posten. … Weiterlesen

Heute geht es in unserer Rubrik „Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik“ um den Bezirkshaushalt. Jeder Berliner Bezirk bekommt vom Senat Geld im Rahmen der sogenannten Globalsumme für jeweils zwei Jahre zugewiesen. Der bezirkliche Haushalt ist also ein Doppelhaushalt. Der Senat legt teilweise fest, wofür und in welcher Höhe die Gelder… Weiterlesen