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Förderinstrument Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)

Kleine Anfrage: KA-0428/VIII

BV Tina Pfaff, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Eines der wichtigsten Regionalförderungsinstrumente von Bund und Ländern ist die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Welche Projekte in Pankow werden durch die GRW gefördert?
  2. Die Übersicht bitte ich nach Jahren, Projektlaufzeit, Investitionsvolumen und Höhe der Fördersumme aufzugliedern.

Antwort des Bezirksamts

Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales

Zu 1.:

Vom Bezirksamt werden drei Projekte aus GRW-Mitteln gefördert.

Durch die Wirtschaftsförderung wird die Aktualisierung des „Tourismuskonzeptes Berlin Pankow 2018+“ in Anlehnung an das „Konzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Berlin -Tourismus 2018+“ realisiert.

Zwei weitere Projekte werden vom Straßen- und Grünflächenamt betreut: der Ausbau der Wiltbergstraße zwischen Karower Chaussee und Straße am Sandhaus in Berlin-Buch sowie die Förderung der verkehrlichen Erschließung im Gewerbeareal Berlin-Heinersdorf.

GRW-Förderungen können zudem direkt von Unternehmen und Institutionen beantragt werden. In Ermangelung einer Verpflichtung, die Bezirksverwaltung über entsprechende Anträge zu informieren, hat das Bezirksamt keine Kenntnis darüber, welche Projekte in Gänze durch die GRW in Pankow gefördert werden.

Zu 2.:

Die Tabelle der bezirklichen Projekte für 2017 und 2018 ist als Anlage beigefügt.

Rona Tietje
Bezirksstadträtin

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