Linksfraktion Pankow
Bericht 36. Tagung der BVV Pankow am 28. Januar 2026

Liebe Leserinnen und Leser,

bei äußerst winterlichem Wetter kam die BVV am Abend des 28. Januar zur ersten Sitzung des neuen Jahres zusammen. Zu Beginn der Sitzung hatten wir Fragen zur Deponie Arkenberge und einer möglichen Planung einer olympischen Mountainbikestrecke. Das Bezirksamt zeigte sich auf unsere mündliche Nachfrage überrascht darüber, dass Arkenberge durch den Senat ohne Absprache in das Grobkonzept „Berlin+“ für die Bewerbung beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) aufgenommen wurde. Für uns ist klar, dass solche Überlegungen frühzeitig, transparent und gemeinsam mit Bezirk und Anwohnenden beraten werden müssen. Wir behalten die weiteren Entwicklungen im Auge.

Im weiteren Verlauf setzte sich Erfreuliches durch. Unser Antrag zur flexiblen Unterstützung für Familien (Flexibudget) kam aus den Ausschüssen zurück und wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Das stärkt Prävention und hilft, Unterstützungsleistungen passgenauer zu organisieren. Ebenso positiv fiel die Entscheidung zum Stammesheim des Pfadfinder*innenstamms Plejaden aus. Die BVV stimmte einstimmig zu und bekannte sich damit, begleitet von kräftigem Applaus der zahlreichen Pfadfinderinnen und Pfadfinder im Saal, zu selbstverwalteten Räume und engagierter Jugendarbeit. Abseits dessen verlief die Sitzung ruhig – abgesehen von zwei erstaunlich langen Debatten darüber, in welche Ausschüsse einzelne Anträge überwiesen werden sollen. 

Wir freuen uns, dass Sie uns auch im neuen Jahr treu geblieben sind. Große Herausforderungen kommen dieses Jahr auf uns zu, der Kampf um den Erhalt unserer sozialen Infrastruktur geht weiter, die Wahlperiode und damit die BVV in ihrer jetzigen Zusammensetzung neigen sich ihrem Ende zu. Wir halten Sie wie immer über alles auf dem Laufenden. À propos: Diese Woche erschien auch der neue Fraktionsreport, unsere gedruckte Zeitung, den Sie hier lesen und runterladen können. Viel Spaß beim Lesen wünscht wie immer

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Inhaltsverzeichnis

 
  1. Anträge der Linksfraktion nach Beratungen in Ausschüssen
  2. Termine
 

Anträge der Linksfraktion nach Beratungen in Ausschüssen

 

Flexibudget vom Kopf auf die Füße stellen – Prävention wirksam ausgestalten

 

Die flexible Unterstützung für Familien (Flexibudget) soll niederschwellige, präventive Unterstützungsangebote für Familien und junge Menschen in belasteten Lebenslagen ermöglichen – doch in Pankow wurde es bisher wenig wirksam eingesetzt. Wir forderten daher im Juli in der BVV eine Neuausrichtung des Programms auf wissenschaftlich evaluierte, standardisierte Präventionsprojekte in Bezirksregionen mit besonderem Bedarf um mit fachlicher Qualität, klaren Kriterien und einer gezielten Steuerung die Notwendigkeit langfristiger Hilfen zur Erziehung wirksam zu vermeiden. Der Antrag in seiner Gänze ist hier einsehbar.

Die BVV hatte den Antrag in die Ausschüsse für Kinder- und Jugendhilfe sowie für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung überwiesen. Letzte Woche lag er den Bezirksverordneten nach Beratung in den Ausschüssen erneut vor und fand eine Mehrheit.

 

Selbstverwaltetes Stammesheim für den Pfadfinder*innenstamm Plejaden in Pankow

 

Die BVV stimmte außerdem einem Antrag aus der Juli-Sitzung zu, der das Bezirksamt beauftragt, dauerhaft selbstverwaltete Räume für den Pfadfinder*innenstamm Plejaden zu prüfen und – wenn möglich – bereitzustellen, bevorzugt in Prenzlauer Berg. Geprüft werden sollen sowohl bezirkseigene Immobilien als auch Ko-Nutzungen mit bestehenden Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, etwa Jugendclubs, mit klarer Raumaufteilung und eigenständiger Nutzungsvereinbarung. Die Plejaden sind ein anerkannter, vollständig ehrenamtlich organisierter Träger der Jugendhilfe mit rund 90 aktiven Mitgliedern, der seit Jahren dringend einen festen Ort für seine wachsende Arbeit sucht. Sowohl der Kinder- und Jugendhilfeausschuss als auch der federführende Finanzausschuss unterstützen das Anliegen ausdrücklich und sehen darin einen wichtigen Beitrag zur Stärkung selbstorganisierter, inklusiver Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk.

Der Antrag in seiner Gänze ist hier abrufbar.

 
 

Termine

 

Fraktionssitzun C
20. April 2026, 18:00 Uhr

 

Sitzung (C) der Linksfraktion in der BVV Pankow mehr

 

38. Tagung der BVV
22. April 2026, 17:30 Uhr

 

35. Tagung der BVV Pankow im Bezirksverordnetensaal (Bezirksamt Fröbelstraße 17, Haus 7) mehr

 

Fraktionsitzung A
18. Mai 2026, 18:00 Uhr

 

Sitzung (A) der Linksfraktion in der BVV Pankow mehr

 

 

Impressum

Linksfraktion Pankow
Bezirksamt Fröbelstraße 17
10405 Berlin
Telefon: (030) 42 02 08 73
Fax: (030) 42 02 08 74
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