Liebe Leserinnen und Leser,
vor zwei Wochen berichteten wir von der 10. Tagung der BVV Pankow dieser Wahlperiode, deren Tagesordnung jedoch nicht gänzlich abgearbeitet wurde. Daher kamen die Bezirksverordneten gestern, am 30. November, erneut zusammen, um die Sitzung fortzusetzen. Von dem relativ kurzen Abend werden wir im Folgenden berichten.
Trotz ihrer Kürze sah auch die fortgesetzte Tagung einige Debatten, was einerseits durch die Anwesenheit der Aktivist*innen der Initiative Hunde in Arkenberge bedingt war, andererseits durch eine Reihe wenig zielführender, aber dem Wahlkampf geschuldeter Anträge der CDU-Fraktion. So scheiterte die CDU erneut mit ihrem Versuch, einem ihr unliebsamen Jugendklub die Finanzierung zu entziehen. An anderer, weniger öffentlichkeitswirksamer Stelle, nämlich auf der vorausgegangenen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, hatte die CDU der Entscheidung über zusätzliche Mittel für eben diesen Jugendklub noch zugestimmt. Jugendarbeit sollte nicht Spielball von Parteipolitik oder Wahlkampf sein, daher war die breite Ablehnung des Antrages, der einem Pankower Radikalenerlass gleichgekommen wäre, ein wichtiges Signal. Die BVV widmete sich aber auch produktiveren Themen, wie zum Beispiel der Zukunft des Geburtshauses Maja am Arnimplatz.
Die Gelegenheit dieser kurzen Fortsetzungsausgabe möchten wir aber auch nutzen, um von den seit Ende Oktober erfolgten personellen Veränderungen in der LINKSFRAKTION zu berichten.
Für die Bezirksverordneten Astrid Landero und Matthias Zarbock sind die neuen Kolleg*innen Oskar Lederer und Susanne Kühne in die Fraktion nachgerückt. Sowohl Astrid als auch Matthias danken wir für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen ihnen persönlich und beruflich viel Erfolg und alles Gute. Gleichzeitig begrüßen wir unsere neuen Kolleg*innen in der Fraktion, die beide aufgrund ihrer Aufgaben als Bürgerdeputierte für die LINKSFRAKTION bereits Erfahrungen in der Kommunalpolitik mitbringen.
Außerdem wählte die Fraktion am 11. November mit Maria Bigos und Maximilian Schirmer eine neue Doppelspitze. Wolfram Kempe und Katrin Maillefert wurden ebenfalls in den Vorstand gewählt und unterstützen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In neuer Konstellation treten wir gefestigt und mit klaren Zielen in den Wahlkampf.
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