Baustelle vor dem Planetarium
Kleine Anfrage: KA-0583/VI
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Welcher Natur ist die Baumaßnahme, wegen der die Grünfläche vor dem Planetarium Prenzlauer Allee zur umzäunten Baustelle mit asphaltierter Zufahrt und Parkplatz für Baumaschinen geworden ist (bitte auch Angabe des voraussichtlichen Zeitraums der Bauarbeiten)?
- Besteht ein Zusammenhang zwischen einem Werbeschild der Firma Vattenfall und der Baumaßnahme?
- Wenn Ja: Besteht für die Firma Vattenfall oder den Bauherren keine Pflicht zur Beschilderung/Information über die dort stattfindende Baumaßnahme?
- Wann und in welchem Gremium der BVV Pankow wurde über die Baumaßnahme informiert?
- Wenn keine Information erfolgte: Aus welchen Gründen?
- Falls es sich um den Auftakt einer größeren Baumaßnahme handelt: Welche Bereiche in unmittelbarer Umgebung sind in diesem Zusammenhang von weiteren Baumaßnahmen betroffen?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Finanzen, Personal und Umwelt
zu 1. und 2.
Bei der Baumaßnahme handelt es sich um ein Bauvorhaben der Vattenfall Europe Wärme AG zur Fernwärmenetzerweiterung Prenzlauer Berg. Das Bauvorhaben ist geplant für den Zeitraum April bis November 2010.
zu 3.
Laut Auskunft des Tiefbauamtes besteht für Tiefbauarbeiten eine Informationspflicht. Dieser wurde durch Aufstellen eines Informationsschildes, auf welchem der Bauherr und die Baudauer erkennbar ist, Rechnung getragen.
zu 4. und 5.
Durch das Bezirksamt wurde kein Gremium der BVV über die Baumaßnahme der Firma Vattenfall informiert. Bisher war es nicht üblich, Gremien der BVV über Sondernutzungsanträge zu informieren.
zu 6.
Aus den vorliegenden Unterlagen der Vattenfall Europe Wärme AG geht hervor, dass es sich um die Fernwärmenetzerweiterung, Bauabschnitt 1.1, Freifläche Prenzlauer Allee 80, Ahlbecker Straße und Dunckerstraße handelt. Anhand des vorliegenden Kartenmaterials lässt sich erkennen, dass auch die Stargarder Straße und Senefelderstraße betroffen sind.
Matthias Köhne