Baustelle vor dem Planetarium II

Kleine Anfrage: KA-0663/VI

BV Matthias Zarbock, Linksfraktion

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 0583/VI hat sich das Bezirksamt als weder auskunftspflichtig noch -fähig hinsichtlich der Information der BVV Pankow über solcherart Baumaßnahmen wie der der Vattenfall Europe Wärme AG vor dem Planetarium erklärt. Außerdem wurde berichtet, dass ein vorgeschriebenes Baustellen-Informationsschild existiert, das allerdings erst zum Zeitpunkt der Beantwortung, nicht aber zum Zeitpunkt der Anfrage vorhanden war. Trotz der damit offensichtlichen Unlust des BA, der BVV Auskunft über stattfindende Baumaßnahmen zu geben, auch wenn mit ihnen größere Eingriffe in den Verkehr, den Zustand von Grünanlagen etc. im Bezirk einhergehen, wird das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten:

1. Ist die Anbringung großflächiger Werbeträger am Zaun der Baustelle Prenzlauer Allee durch das Bezirksamt genehmigt worden?
2. Wem fließen die Einnahmen, die aus dieser Werbung erlangt werden zu?
3. Hält der Bezirk am Prinzip fest, dass das städtebauliche und architektonische Erscheinungsbild insbesondere von exponierten Orten nicht durch temporäre oder dauerhafte Werbeanlagen verändert werden soll?