Bizetstraße
Kleine Anfrage: KA-0206/VI
BV Thomas Goetzke, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wem gehören das Grundstück und das Gebäude in der Bizetstraße südlich neben der Hausnummer 41 in 13088 Berlin (neben der neuen Bibliothek)?
- Stimmt es, dass dieses Grundstück und Gebäude in ein Projekt für die Erweiterung des Volkshochschulstandortes einbezogen werden soll?
- Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, die jetzige städtebauliche Situation auf diesem Grundstück zu verbessern?
Begründung:
Es ist vor Ort nicht ersichtlich, welche Hausnummer das Gebäude südlich neben der Bibliothek hat. Das Haus befindet sich in der Bizetstraße zwischen der Bibliothek und dem zur Zeit in Arbeit befindlichen Stadtplatz am Antonplatz. Die Betroffenenvertretung arbeitet mit der Hausnummer Bizetstraße 27. Wie auf den beiden Fotos ersichtlich, befindet sich dieses Haus in einem völlig verwahrlosten Zustand. Dieser Schandfleck weißt nach dem Neubau der Bibliothek und der Neugestaltung des Antonplatzes solche baulichen Mängel und Missstände auf, dass sie nach ihrer äußeren Beschaffenheit das Straßen- oder Ortsbild sehr erheblich beeinträchtigen. Hier ist der Bezirk gefragt, diese Situation in absehbare Zeit zu verändern.
Antwort des Bezirksamtes
Abt. Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Bezirksstadtrat
Im Namen des Bezirksamtes beantworte ich die o. g. Kleine Anfrage wie folgt:
1. Wem gehören das Grundstück und das Gebäude in der Bizetstraße südlich neben der Hausnummer 41 in 13088 Berlin (neben der neuen Bibliothek)?
Jetziger Eigentümer ist die Terrafonds München.
2. Stimmt es, dass dieses Grundstück und Gebäude in ein Projekt für die Erweiterung des Volkshochschulstandortes einbezogen werden soll?
Ja.
3. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, die jetzige städtebauliche Situation auf diesem Grundstück zu verbessern?
Das Grundstück Bizetstraße 25, 27 liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans XVIII-45a. Insoweit ist eine geordnete städtebauliche Entwicklung geregelt. Wie dem Bezirksamt bekannt ist, beabsichtigt der Grundstückseigentümer das gesamte Grundstück zu veräußern. Nicht nur den Teil für die Volkshochschule an das Land Berlin, sondern auch den Rest an einen privaten Interessenten, der dann das gesamte Areal bis zur Berliner Allee entwickeln will.
Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingesetzte treuhänderische Sanierungsträgerin BIH-GEG steht mit dem Grundstückseigentümer für den o.g. Teil des Grundstücks in konkreten Erwerbsverhandlungen.
Dr. Michail Nelken
