Bürgerämter
Kleine Anfrage: KA-0026/VII
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wie haben sich die Besucherzahlen der Bürgerämter des Bezirks in den letzten drei Jahren jeweils entwickelt (bitte mit Aufstellung der Besucherzahlen pro Jahr in den jeweiligen Bürgerämtern)?
- Wie viele Mitarbeiter arbeiten jeweils an den einzelnen Standorten der Bürgerämter?
- Welche Flächen werden an den jeweiligen Standorten von den Bürgerämtern genutzt?
- Welche Kosten sind damit pro m² und Jahr verbunden (bitte getrennte Aufstellung für die jeweiligen Bürgerämter)?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice
zu 1.
Besucherzahlen werden für die Pankower Bürgerämter seit dem Jahr 2007 nicht mehr erhoben, insofern ist die Darstellung verlässlicher Zahlen nicht möglich. Um annähernd eine Größenordnung des Publikumsaufkommens aufzeigen zu können, wurden alternativ die Mengen der budgetierbaren Produkte der letzten drei Jahre je Bürgeramt zusammengefasst. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass auch mehrere Produkte (Dienstleistungen) gleichzeitig bei einer Vorsprache bearbeitet worden sein können.
Weiterhin ist anzumerken, dass bei den Personalausweisen und Reisepässen in der Regel zwei Vorsprachen (Antragstellung und Abholung nach Fertigstellung) erforderlich sind, wobei lediglich die Antragstellung als budgetierbares Produkt gezählt wird. Vorsprachen an der Information (z. B. Auskunftserteilung, Terminvereinbarung, Ausgabe von Vordrucken, Informationsmaterial und Broschüren) wurden ebenfalls nicht gezählt. Darüber hinaus werden auch Dienstleistungen erbracht, denen lediglich Anträge in schriftlicher Form zu Grunde liegen.
| 2009 | 2010 | 2011 | |
| BüA Weißensee | 54.588 | 65.455 | 64.267 |
BüA Karow | 31.109 | 31.051 | 14.693 |
| BüA Prenzlauer Berg | 137.173 | 152.031 | 142.693 |
| BüA Pankow | 97.873 | 109.884 | 94.389 |
| Gesamt | 320.743 | 358.421 | 316.042 |
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Besucherzahlen/Produktmengen periodischen Schwankungen unterworfen sind. So werden z. B. Personalausweise in der Regel nur alle 10 Jahre beantragt, mit Einführung der Parkraumbewirtschaftung, von der zunächst ca. 17.000 Haushalte betroffen sind, waren ab dem Jahr 2010 Bewohner/Gästevignetten mit in der Regel zweijähriger Gültigkeit auszustellen, eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung ist möglicherweise für das Jahr 2013 vorgesehen.
Darüber hinaus fanden in den Jahren 2009 und 2011 jeweils zwei Wahlen (2009) bzw. eine Wahl und ein Volksentscheid (2011) statt, zu deren Durchführung Mitarbeiter/innen aus den Bürgerämtern abgezogen werden mussten. Dies führte in diesen Jahren zu Einschränkungen beim Dienstleistungsangebot.
zu 2.
In den Bürgerämtern arbeiten derzeit in den einzelnen Standorten:
Bürgeramt Weißensee: 14 Mitarbeiter/innen (10 MA + 4 MA vom BüA Karow)
Bürgeramt Karow: 6 Mitarbeiter/innen (derzeit wegen Schließung auf andere BüÄ verteilt)
Bürgeramt Prenzlauer Berg: 30 Mitarbeiter/innen
Bürgeramt Pankow: 25 Mitarbeiter/innen (23 MA + 2 MA vom BüA Karow)
Den Mitarbeiter/innen der Bürgerämter obliegen allerdings neben den direkt für die Bürger/innen zu erbringenden Dienstleistungen noch weitere Aufgaben, wie z. B. Unterschriftenprüfungen für Bürgerbegehren, Volksbegehren und Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden.
zu 3.
Gemäß Raumkataster werden an den jeweiligen Standorten folgende Flächen genutzt:
| BÜROFLÄCHE | SONDERFLÄCHE | ||
| BüA Weißensee | 188,12 m² | 94,99 m² | |
| BüA Karow | 121,69 m² | 7,23 m² | |
| BüA Prenzlauer Berg | 516,71 m² | 165,92 m² | |
| BüA Pankow | 338,86 m² | 211,49 m² | |
| Gesamt | 1.210,38 m² | 479,63 m² |
zu 4.
Die Angabe beruht auf den Daten der Kosten- und Leistungsrechnung per 18.01.2011, da der Jahresabschluss 2011 noch nicht vorliegt. Eine getrennte Angabe je Bürgeramt ist nicht möglich.
Die Kosten je m² genutzter Fläche liegen in allen Bürgerämtern bei 215 €.
Dr. Torsten Kühne