Denkmalschutz vor Nazi-Schmierereien

Kleine Anfrage: KA-0029/VII

BV Dr. Axel Bielefeldt, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Offensichtlich Anfang Dezember 2011 wurde das sowjetische Ehrenmal in Buch mit Hakenkreuzen beschmiert. Im Umfeld des Denkmals wurden SS-Runen und die Zahl 88 (Synonym für Heil Hitler) entdeckt. Der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes ermittelt wegen Sachbeschädigung und des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.

1. Wie stellt sich das Bezirksamt zu den Forderungen antifaschistischer Gruppen und Initiativen, Denkmäler wie das in Buch vor Nazi-Schmierereien zu schützen?
2. Welche präventiven Maßnahmen wurden eingeleitet und was hat das Bezirksamt bisher unternommen, um speziell das sowjetische Ehrenmal in Buch vor solchen Schmierereien zu schützen?
3. Hält das Bezirksamt einen Graffiti-Schutz der Denkmäler für sinnvoll und unter welchen Bedingungen für realisierbar?