Finanzen Parkraumbewirtschaftung
Kleine Anfrage: KA-0066/VII
BV Wolfram Kempe, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Da der vorgelegte Entwurf des Doppelhaushaltes 2012/13 noch kein IST 2011 ausweisen kann, frage ich das Bezirksamt:
- Wo wird der Defizitausgleich für den Wirtschaftsplan 2011 der Parkraumbewirtschaftung i.H.v. rund 2 Mio. Euro im Haushaltsplan des Bezirkes gebucht (Kapitel/Titel)?
- Wo wird die Einnahme (E 03) aus der Parkraumbewirtschaftung für das Jahr 2011 i.H.v. rund 4,9 Mio. Euro im Haushaltsplan des Bezirkes gebucht (Kapitel/Titel)?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice
zu 1.
Der Defizitausgleich für den Wirtschaftsplan erfolgt aus Kapitel 3520 Titel 68209.
zu 2.
Die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgelder aus der Parkraumbewirtschaftung werden im Kapitel 3520 Titel 11202 ausgewiesen.
Dr. Torsten Kühne