Substanz der Einsparvorschläge Kultur (V)

zu 1.

Die bezirklichen Kultureinrichtungen arbeiten fast ausnahmslos zu 100 Prozent für das Produkt 79404 (Organisation und Betrieb von kommunalen Galerien, Spielstätten und Veranstaltungen diverser Sparten). Von den 11.623 Angebotsstunden (gleich Mengen) im Jahr 2010 – den zweithöchsten in der Stadt nach Neukölln – wurden 8.803 in den Einrichtungen am Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park erbracht. Der Mengenverlust bei Schließung ist entsprechend ableitbar, das betreffende Produkt, ein Hauptprodukt bei der Erbringung von kulturellen Leistungen in allen Bezirken, wird dann in Pankow nur noch marginalisiert vorhanden sein.

zu 2.

Einnahmeverluste (aus Eintrittsgeldern und temporären Überlassungen) würden bei ca. 55.000 € liegen, ca. 80 Prozent der Gesamteinnahmen 2010.

zu 3.

Einsparungen bei IKT (bw+buw) lägen bei € 474.556 (2010, davon 245.661 bw). Die Einsparung bei den sieben Personalstellen ergäbe nach Durchschnittssätzen ca. € 338.640, würde bei konkreter Umsetzung in einigen Fällen aber mutmaßlich andere Arbeitsbereiche treffen.
Gegen gerechnet werden müssten – wie bei allen Standortaufgaben – sämtliche Ausgaben für Transporte, Einlagerung z.B. der bez. Kunstsammlung und der umfänglichen Ausstattung.

zu 4. bis 12.

Die in die Diskussion gebrachte Aufgabe des Kulturstandortes Ernst-Thälmann-Park (ETP) bzw. dessen Überführung in eine Finanzierung außerhalb des Bezirkes ist den fiskalischen Sachzwängen im Bezirk geschuldet. Die Aufgabe der Brotfabrik stellt z.B. eine weitaus geringere finanzielle Größenordnung dar. In welchem Zeitrahmen die Einsparvorstellungen in der unter Frage 3 angegebenen Größenordnung zu realisieren sind, wird derzeit vom Bezirksamt geprüft. Die Einsparungen dürfen nicht mit irreparablen Schäden für die kulturelle Infrastruktur des Bezirks Pankow  verbunden sein.
Der Kulturstandort ETP hat ein Strukturproblem, das nur durch die notwendige und dringende Sanierung des gesamten Areals gelöst werden kann. Langfristige Einsparungen sind durch eine nachhaltige Entlastung bei den Gebäudekosten denkbar. Eine alternativlose Aufgabe des Standortes ist hingegen keine Option im Sinne einer vielfältigen Pankower Kulturlandschaft. Der Bezirk würde dadurch für die weitere Zukunft in Größenordnung von ihm selbst zu steuernde Infrastruktur verlieren. Der Kulturstandort ETP ist derzeit der zentrale Standort für Kunst- und Kulturförderung, kulturelle Bildung und Präsentation/Vermittlung (s. Produkt 79404, 79402 und 79401). Der Bezirk wird aber auch Verlierer sein, wenn es zu keiner Investition in die nutzungsspezifische Sanierung kommt. Dann läuft ausschließlich unter Kostengesichtspunkten der aktuelle, unhaltbare Gebäudezustand auf eine Abgabe bzw. Aufgabe des Standortes hinaus.
Die Kulturstandorte Ernst-Thälmann-Park und Berliner Prater sind nicht vergleichbar, und der erste ist eindeutig nicht eins zu eins in den zweiten übertragbar. Der Prater ist daher auch nicht die entsprechende Alternative, sondern eine theoretische Option. Der Prater ist aber z. B. als mögliche Ausweichspielstätte während der ETPSanierung erforderlich. Der Bezirk als Eigentümer ist gebunden an die eigenen Zusagen für den Erhalt der Fördermittel (Städtebaulicher Denkmalschutz, € 4 Mio.). Es gilt eine 10-jährige Nutzungsbindung nach Abschluss der Gesamtsanierung.
Nach derzeitigem Planungsstand ist der Bezirk damit noch voraussichtlich für 15 Jahre an die Immobilie gebunden.
Der traditionsreiche Prater ist ein etablierter Kulturstandort in bezirklichem Eigentum und in bester Lage im Bezirk. Die Volksbühne hat ihn zum weltweit bekannten Ort eines widerständigen, innovativen und experimentierfreudigen Kulturbetriebs gemacht. Diese unverwechselbare Profilierung sollte geschützt und befördert werden. Das Bezirksamt plant dort auch künftig wieder seinen Galeriestandort einzunehmen.
Nach Kostengesichtspunkten stellen beide Standorte eine in etwa ähnliche, finanzielle Größenordnung dar. Angesichts der auf absehbare Zeit schwierigen Lage des Bezirkshaushaltes ist zu befürchten, dass zum gegebenen Zeitpunkt beide Standorte zur Disposition stehen. Der gleichzeitige Unterhalt beider Standorte ist derzeit nur schwer darstellbar. Zumal dann auch die für die Programmarbeit erforderlichen disponiblen Mittel nicht mehr gesichert sind. Nicht zuletzt auf diesen Zusammenhang wollte das Bezirksamt aufmerksam machen. Für die Sanierungspläne des ETP strebt das Bezirksamt unter Berücksichtigung alternativer Finanzierungsmodelle einen neuen Anlauf an. Eine alternativlose Schließung des Standortes ETP ist kontraproduktiv für den Kulturstandort Pankow. Inwiefern eine anderweitige Unterbringung der Verwaltung des Amtes für Weiterbildung und Kultur in bezirklichen Räumlichkeiten möglich ist, wird im Rahmen der Überarbeitung der Umzugsplanungen derzeit evaluiert. Abschließende Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Dr. Torsten Kühne