Gleichstellung und Antidiskriminierung
Pankow ist ein vielfältiger und weltoffener Bezirk. Die Beteiligung aller Pankower*innen diverser Hintergründe am öffentlichen Leben und der Politik zu gewährleisten sowie frauen- und queerpolitische Räume zu erhalten bleibt ein wichtiges Themenfeld der Bezirkspolitik, dem sich die Linksfraktion besonders verpflichtet sieht. Um Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit zu erreichen, unterstützen wir die vielfältigen und erfolgreichen Frauenprojekte Pankows. Wir machen uns außerdem dafür stark, dass die Verwaltung vielfältiger wird.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Themen der Gleichstellung, der Antidiskriminierung und der Queerpolitik.
Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege im Bezirk Pankow
Kleine Anfrage: KA-0801/VIII
BV Tina Pfaff, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Die Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV) in der Fassung vom 19. Mai 2020 regelt im § 11(2) den eingeschränkten Betrieb für eine Notbetreuung von Pflegebedürftigen, deren Angehörige eine berufliche Tätigkeit ausüben, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insbesondere im Bereich der Gesundheit, Pflege, der öffentlichen Sicherheit und Versorgung erforderlich ist, bzw. für Fälle in denen eine Betreuung pflegefachlich erforderlich ist und nicht anderweitig sichergestellt werden kann.
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie viele Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege gibt es in Pankow?
- Wie viele dieser Einrichtungen bieten einen eingeschränkten Betrieb für eine Notbetreuung von Pflegebedürftigen im Sinne der o.g. Verordnung an?
- Wie viele Plätze für eine solche Notbetreuung gibt es in Pankow?
- Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen gibt es in Pankow für pflegende Angehörige ?
- Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es Pflegeeinrichtungen gibt, die auf Grund der gegenwärtigen Situation von einer möglichen Schließung betroffen sind?
- Wann ist mit einer schrittweisen Öffnung der Pflegeeinrichtungen zu rechnen?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales
Zu 1.:
In Pankow gibt es 12 Tagespflegeeinrichtungen mit 218 Plätzen. Nachtpflegeeinrichtungen gibt es nicht.
| Einrichtung | Anschrift | PLZ | Anzahl Pflegeplätze | |
| AlexA pro domo Pankow | Zeiler Weg 15 | 13189 | Berlin | 12 |
| Manu's Tagespflege Alt-Buch UG | Wiltbergstraße 36 | 13125 | Berlin | 16 |
| Tagespflegestätte für Senioren "Goldener Herbst" | Bahnhofstraße 33 | 13129 | Berlin | 26 |
| Tagespflege „Heidegarten“ | Leonard-Frank-Straße 8 | 13156 | Berlin | 26 |
| Tagespflegestätte Prenzlauer Berg | Schönfließer Str. 18 | 10439 | Berlin | 24 |
| Pflege Haus Ingrid | Romain-Rolland-Straße 40-42 | 13089 | Berlin | 12 |
| RENAFAN GmbH | Zepernicker Str. 2 | 13507 | Berlin | 24 |
| Tagespflegestätte Schwester Martina | Friedrich-Engels-Str. 91 | 13156 | Berlin | 12 |
| Tagespflege Haus am Park | Schonensche Straße 25 | 13189 | Berlin | 24 |
| Komplexe Pflegeeinrichtung Friedrich W. Büttner Tagespflege | Greifswalder Str. 91 | 10409 | Berlin | 12 |
| Stephanus gGmbH Tagespflege im Elisabeth Diakoniewerk | Pfarrer-Lenzel-Straße 1-5 | 13156 | Berlin | 16 |
| Tagespflege der Alzheimer Angehörigen-Initiative | Hauptstraße 29 | 13158 | Berlin | 14 |
Zu 2. und 3.:
In Pankow hat im April eine Tagespflegeeinrichtung eine Notbetreuung angeboten (Komplexe Pflegeeinrichtung Friedrich W. Büttner Tagespflege, Greifswalder Str. 91, 10409 Berlin). Ab dem 1.07.2020 sollen alle Tagespflegen eine Notbetreuung für die Hälfte der Plätze anbieten (siehe § 11 SARS-CoV-2-EindmaßnV).
Zu 4.:
Allgemeine Handlungsempfehlungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige veröffentlicht die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung auf ihrer Internetseite. Dort finden sich Informationen zum aktuellen Angebot und den Öffnungszeiten der Beratungs – und Unterstützungsangebote in der Pflege im Land Berlin.1
Seit dem 04. Mai 2020 werden im Rahmen der gebotenen Hygieneregelungen wieder Termine in den Pflegestützpunkten sowie in notwendigen Einzelfällen Hausbesuche angeboten.
Konkrete Unterstützungsmaßnahmen in Pankow bietet die Kontaktstelle für Pflegeengagement im Stadtteilzentrum Pankow an:
Gruppenangebote für pflegende Angehörige mit physischer Anwesenheit sind derzeitnoch nicht möglich, was die Situation für pflegende Angehörige erheblich belastet. Zwar gibt es seit 30.05.2020 die Möglichkeit, für besonders schwierige Fälle eine Tagespflege in Anspruch zu nehmen, viele alltagsunterstützende Angebote können dennoch nicht stattfinden. Hierzu zählt insbesondere auch die Zuwendung durch Besuchsdienste und Ehrenamtliche.
Darüber hinaus existieren viele Gesprächs- und Unterstützungsgruppen in Pankow, von denen viele derzeit noch nicht oder lediglich digital bzw. als telefonische Beratung stattfinden. Es wird davon ausgegangen, dass diese ihre Arbeit nun zunehmend wieder aufnehmen werden.
Des Weiteren existieren folgende Unterstützungsangebote in Pankow:
Gesprächsgruppe: Mein Angehöriger ist an Krebs erkrankt
Gesprächsgruppe für sorgende und pflegende Angehörige in Weißensee
Alzheimer/Dementiell Erkrankte - Angehörigengruppe für Betroffene
Multiple Sklerose Selbsthilfegruppe der DMSG - Pankow
Angehörige psychisch Kranker in Pankow
Gesprächsgruppe für Eltern und Angehörige von Menschen mit geistiger Behinderung
Schlaganfallbetroffene und Angehörige
Angehörigen-Gesprächsgruppe Pankow - Alzheimer Angehörigen Initiative
Gesprächsgruppe für sorgende und pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz
Gesprächsgruppe für sorgende und pflegende Angehörige von Menschen mit Depressionen
Abschalten mit Malen für sorgende und pflegende Angehörige
Eltern helfen Eltern e.V. - Elternkreis für Eltern behinderter Kinder in Berlin-Karow
Eltern helfen Eltern e.V. - Eltern von Kindern mit Down-Syndrom und/oder angeborenen Herzfehlern
Multiple Sklerose Selbsthilfegruppe der DMSG - Prenzlauer Berg
Gedächtnistraining für sorgende und pflegende Angehörige und Pflegebedürftige
Gesundheitstraining - Achtsamkeit für pflegende Angehörige
Mit QiGong zur inneren Ruhe und Entspannung
Restlaufzeit - Gruppe zu Fragen des Älterwerdens
Parkinson Berlin - Selbsthilfe für Jüngst,- Jungerkrankte (Angehörigengruppe) – seit kurzem virtuelle Parkinson-Stadtteilgruppe, mit LIVE Onlineangeboten Gesprächsgruppe in Buchholz
Literaturcafé für sorgende und pflegende Angehörige
www.pflegeunterstuetzung-berlin.de/kontaktstellen/pflegende-angehoerige
Zu 5.:
Dem Bezirksamt sind bisher keine Schließungsabsichten von Pflegeeinrichtungen bekannt.
Um dieser für die gesamte Pflegebranche schwierigen Situation entgegenzuwirken, werden von verschiedenen Seiten Unterstützungen und wirtschaftliche Hilfen angeboten. Die aktuell bekannten Maßnahmen und wirtschaftlichen Hilfen stellen sich wie folgt dar:
Zu 6.:
Zu Pflegeinrichtungen zählen die Wohnformen vollstationäre Pflegeeinrichtung, vollstationäre Kurzzeitpflegeeinrichtung, Tagespflegeeinrichtung und vollstationäre Einrichtung für ältere Menschen. Der Formulierung im „Betreff“ entsprechend wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung lediglich auf Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege bezieht.
Mit dem Inkrafttreten der 9. Änderungsverordnung der SARS-CoV-2-EindmaßnV am 30.05.2020 werden die Betreuungskapazitäten in den Berliner Tagespflegeeinrichtungen schrittweise erweitert.
In einem ersten Schritt sollen spätestens ab dem 01.07.20 alle Tagespflegeeinrichtungen eine begrenzte Notbetreuung für alle Gäste anbieten, deren häusliche Versorgung ohne die Tagespflege besonders schwierig ist (z. B. für demenzkranke Pflegebedürftige). Aus Gründen des Infektionsschutzes soll diese Notbetreuung zunächst nur für maximal die Hälfte der Plätze angeboten werden. Es gelten die weiteren allgemeinen Verpflichtungen und Empfehlungen zur Einhaltung von Hygienestandards. Die Einrichtungen sollen dazu ein einrichtungsspezifisches Hygienekonzept erstellen. Zudem planen wir begleitende Handlungsempfehlungen für die Einrichtungen.2
Die Tages- und Nachthospize können auf Entscheidung der Einrichtungsleitungen uneingeschränkt den Betrieb wieder aufnehmen.3 Von der ansonsten geltenden Be-suchsregelung von einer Person pro Tag sind für Schwerstkranke und Sterbende ausgenommen.
Diese Verordnungen gelten vorerst bis zum 04.07.2020.
Rona Tietje
Bezirksstadträtin
2 Mail SenGPG vom 27.05.2020
3 vgl. LPD vom 29.05.2020