Gleichstellung und Antidiskriminierung
Pankow ist ein vielfältiger und weltoffener Bezirk. Die Beteiligung aller Pankower*innen diverser Hintergründe am öffentlichen Leben und der Politik zu gewährleisten sowie frauen- und queerpolitische Räume zu erhalten bleibt ein wichtiges Themenfeld der Bezirkspolitik, dem sich die Linksfraktion besonders verpflichtet sieht. Um Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit zu erreichen, unterstützen wir die vielfältigen und erfolgreichen Frauenprojekte Pankows. Wir machen uns außerdem dafür stark, dass die Verwaltung vielfältiger wird.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Themen der Gleichstellung, der Antidiskriminierung und der Queerpolitik.
Kältehilfesaison 2020 / 2021
Kleine Anfrage: KA-0890/VIII
BV Tina Pfaff, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
In der Sitzung des Ausschusses Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft am 22.09.2020 informierte die Stadträtin Frau Tietje darüber, dass pandemiebedingt ab Oktober 2020 in Pankow weniger Übernachtungsmöglichkeiten für die Kältehilfe zu Verfügung stehen. Dies sei vor allem den Hygienevorschriften / Abstandsregelungen geschuldet, die vor allem von kleineren Einrichtungen nur schwer umzusetzen sind.
Ich frage das Bezirksamt:
- Wie viele Übernachtungsmöglichkeiten stehen am 01. Oktober 2020 zur Verfügung?
Bitte die einzelnen Einrichtungen benennen und genau beziffern, um wie viele Betten sich die Übernachtungsmöglichkeiten reduziert haben. - Wie viele Übernachtungsmöglichkeiten stehen für Frauen zur Verfügung?
- Welche Einrichtungen sind noch in der Lage, am Abend eine (warme) Mahlzeit anzubieten?
- Gibt es konkrete Absprachen / Vereinbarungen mit dem Gesundheitsamt Pankow, hinsichtlich schneller Durchführung von Tests zu Covid-19 bei Verdachtsfällen in den Einrichtungen?
- Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eingeleitet, um zu sichern, dass mindestens die gleiche Anzahl an Übernachtungsmöglichkeiten wie 2019 / 2020 zur Verfügung stehen?
- Gibt es neue Betreiber, die Plätze für die Kältehilfe anbieten?
Wenn ja, wie viele und zu welchen Konditionen?
Wenn ja, wie ist die Finanzierung gesichert?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales
Zu 1.:
Derzeit liegen dem Bezirksamt folgende Zuwendungsanträge für Kältehilfe-Angebote vor.
| Katholische Kirchengemeinde Herz-Jesu | 15 Plätze (Antrag für 01.11. – 31.12.2020 genehmigt und Bescheid erteilt) |
| GEBEWO | 100 Plätze (Antrag vom 30.09.2020) |
| Internationaler Bund: Pfefferbett Hostel | 90 Plätze (Antrag vom 01.10.2020) |
Alle drei Angebote sollen erst zum 1. November gestartet werden. Allerdings wurde das Angebot der GEBEWO seit dem Ende der letzten Kältehilfesaison als senatsfinanzierte Notübernachtung weiterbetrieben. Daher stehen diese 100 Übernachtungsplätze auch aktuell zur Verfügung.
Zu 2.:
Eine Differenzierung im Hinblick auf Frauen und Männer gibt es derzeit nicht. Es werden aber Plätze für Frauen vorgehalten und ggf. etagenweise aufgeteilt.
Zu 3.:
Mit Beginn der Kältehilfesaison am 01.11.2020 können alle Einrichtungen eine warme Mahlzeit anbieten (GEBEWO, Katholische Kirchengemeinde Herz-Jesu und ggf. Internationaler Bund mit Pfefferbett).
Zu 4.:
Das Corona-Team Asylobdach hat Kontakt zu den Unterkünften für obdachlose Menschen. Von den Einrichtungen werden Verdachtsfälle und auch bestätigte Fälle an das Team im Gesundheitsamt gemeldet. Bei Verdacht auf Infektionen mit SARS-CoV-2 beauftragt das Team das Abstrichmanagement des Gesundheitsamtes mit der Durchführung von Abstrichen. Das ist jedoch nur möglich, wenn die Betroffenen noch vor Ort anzutreffen sind. Die Vorhaltung eines Quarantäneraumes wird dafür zu empfehlen.
Zu 5.:
Vorbehaltlich der Umsetzung von Hygienemaßnahmen kann nun wahrscheinlich sogar eine höhere Anzahl an Plätzen vorgehalten werden als in der Saison 2019 / 2020 (siehe Antwort zu 1.). Die Akteure, die bereits in den letzten Jahren Kältehilfe-Angebote bereitgestellt haben, haben inzwischen erklärt, dass sie die bisherige Platzzahl auch in diesem Jahr halten können. Die Vorhaltung des entsprechenden Platzangebotes ist jedoch mit Kostensteigerungen verbunden.
Zu 6.:
Es gibt ein neues Angebot vom Internationalen Bund: Pfefferbett Hostel Berlin mit 90 Plätzen für die Zeit vom 01.11.2020 – 31.03.2021 (siehe Antwort zu 1). Der Kostensatz beträgt 50,50 € pro Platz und Nacht. Die Finanzierung ist derzeit nicht gesichert bzw. geklärt. Hierzu laufen Gespräche mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.
Rona Tietje
Bezirksstadträtin