Gleichstellung und Antidiskriminierung
Pankow ist ein vielfältiger und weltoffener Bezirk. Die Beteiligung aller Pankower*innen diverser Hintergründe am öffentlichen Leben und der Politik zu gewährleisten sowie frauen- und queerpolitische Räume zu erhalten bleibt ein wichtiges Themenfeld der Bezirkspolitik, dem sich die Linksfraktion besonders verpflichtet sieht. Um Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit zu erreichen, unterstützen wir die vielfältigen und erfolgreichen Frauenprojekte Pankows. Wir machen uns außerdem dafür stark, dass die Verwaltung vielfältiger wird.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Themen der Gleichstellung, der Antidiskriminierung und der Queerpolitik.
Toiletten
Kleine Anfrage: KA-0961/VIII
BV Marie-Therése Lehmann, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wie lange dauern die durch den Umbau entstandenen Verzögerungen noch an folgenden Toilettenstandorten im Bezirk?
- Am Falkplatz
- Breite Straße 35
- Berliner Allee/Am Weißensee
- Arnswalder Platz/Bötzowstr.
- Wichertstr. 21
- Prenzlauer Allee/Wichertstr. 43
- Helmholtzplatz
- Wodurch sind diese Verzögerungen beim Umbau genau eingetreten?
- Was hat das Bezirksamt bisher unternommen, um diese Verzögerungen zu verkürzen? Welche Maßnahmen sind diesbezüglich noch geplant?
- Welche öffentlichen Toiletten außer denjenigen, die von Wall betrieben werden, gibt es noch an welchen Standorten im Großbezirk Pankow? Welche sind funktionsfähig, welche geschlossen? Aus welchen Gründen wurden sie geschlossen?
- Welche von Wall betriebenen öffentlichen Toiletten sind geöffnet und funktionsfähig? Welche Toiletten sind geschlossen, aber funktionsfähig?
- Gibt es pandemiebedingte Schließungen von öffentlichen Toiletten? Wenn ja, wie sind diese genau begründet?
Für alle hier aufgeführten Fragen gilt der Stand 15.01.2021.
Antwort des Bezirksamts
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Zu 1.-3.:
Das Bezirksamt Pankow ist nicht Bauherr für den Umbau der genannten Toilettenstandorte, sondern die Fa. Wall. Zu wie auch immer gearteten Verzögerungen liegen dem Bezirksamt weder Informationen vor, noch kann das Bezirksamt Einfluss auf den Ablauf von Baumaßnahmen privater Dritter nehmen. Sollte es in Einzelfällen zu Verzögerungen bei der Erteilung von Baustellenanordnungen gekommen sein, ist die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde seit einigen Monaten dabei, solche Vorgänge auch mit Priorität zu bearbeiten.
Zu 4.:
Zu öffentlichen Toiletten im Bezirk Pankow außer denjenigen, die von Wall betrieben werden, führt das Bezirksamt keine Statistik. Daten zur Funktionsfähigkeit, zum Status (geöffnet/geschlossen) und zu etwaigen Gründen für eine Schließung liegen ebenfalls nicht vor.
Zu 5.:
Zur Funktionsfähigkeit und zum Status (geöffnet/geschlossen) von Toiletten der Fa. Wall liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor.
Zu 6.:
Zu etwaigen pandemiebedingten Schließungen öffentlicher Toiletten im Bezirk Pankow führt das Bezirksamt ebenfalls keine Statistik.
Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat