Kinder und Jugend
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Die Linksfraktion macht sich für einen familienfreundlichen Bezirk und eine kinderfreundliche Kommune stark. Aktuell kämpfen wir vor allem für den Erhalt der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie ihre ausreichende personelle Ausstattung angesichts der Kürzungen des Berliner Senats und des Bezirks.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Kinder- und Jugendpolitik.
Spielplatz am Solonplatz 2
Kleine Anfrage: KA-0104/VIII
BV Paul Schlüter, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wieso ist der Spielplatz am Solonplatz nicht mehr auf der Liste der gesperrten Spielplätze zu finden?
- Gibt es weitere gesperrte oder nicht nutzbare Spielplätze, die auf der Liste nicht zu finden sind, wenn ja warum nicht?
- Welche Kriterien muss ein Spielplatz erfüllen, um auf der Liste der gesperrten Spielplätze zu erscheinen und wann kann er gelöscht werden?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Zu 1.
Weil er zurzeit aus verkehrssicherungstechnischen Gründen nicht gänzlich oder ein/mehrere Spielgeräte gesperrt ist/ sind.
Zu 2.
Die Liste wird einmal monatlich überarbeitet und dient lediglich der Information der Bürger. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollte sich zum Beispiel bei den Spielplatzkontrollen herausstellen, dass unverzüglich gehandelt werden muss, so findet sich ein Sperrvermerk frühestens in der darauffolgenden Liste. Wird der Grund für die Sperrung in der Zwischenzeit behoben, erscheint der Platz nicht in der nächsten Liste.
Zu 3.
Hauptkriterium ist die Verkehrssicherheit. Ist diese an einem Gerät oder auf der Fläche nicht mehr gegeben, muss sie wieder hergestellt werden. Bis dahin ist die Fläche oder das Gerät so zu sichern, dass sich niemand verletzen kann. Dann erscheint der Spielplatz auf der Liste. Ist der Mangel behoben, wird der Spielplatz von der Liste entfernt.
Kann die Gefahr durch Abbau von Gerät oder Ausstattungsgegenstand behoben werden, so ist der Spielplatz oder die Fläche i.d.R. danach wieder nutzbar und der Spielplatz wird ebenfalls von der Liste genommen.
Besteht keine Möglichkeit, den Mangel oder auch mehrere zu beheben, weil z.B. die Reparatur sehr umfangreich ist, die personellen und finanziellen Ressourcen nicht zur Verfügung stehen, eine Reparatur keinen Sinn mehr macht (Gerät schon marode, zu alt, Ersatzteile nicht mehr zu erhalten sind, Wirtschaftlichkeit der Reparatur nicht mehr gegeben ist) oder eine Komplettsanierung besser wäre, bleibt die Sperrung dauerhaft erhalten und der Eintrag in der Liste bestehen.
Im Fall von Baumaßnahmen, wie Sanierung etc., wird der betreffende Spielplatz ebenfalls in die Liste eingetragen und nach deren Beendigung wieder entfernt, da ein gefahrloses Spielen auf dem Spielplatz in dieser Zeit nicht möglich ist. Auch Vorankündigungen von Baumaßnahmen werden eingetragen.
Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat
