Kinder und Jugend
Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Die Linksfraktion macht sich für einen familienfreundlichen Bezirk und eine kinderfreundliche Kommune stark. Aktuell kämpfen wir vor allem für den Erhalt der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie ihre ausreichende personelle Ausstattung angesichts der Kürzungen des Berliner Senats und des Bezirks.
Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Kinder- und Jugendpolitik.
Stand Multifunktionsbad Pankow
Kleine Anfrage: KA-0714/VIII
BV Matthias Zarbock, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Am 28. Mai 2018 hat das Bezirksamt Pankow, Abt. Stadtentwicklung, auf einer Informationsveranstaltung seine Pläne »Entwicklungsperspektive Sommerbad Pankow« vorgestellt. Darin war davon die Rede, dass ab Mitte 2018 bis voraussichtlich 2020 ein B-Planverfahren eingeleitet und durchgeführt werden soll. Auf der Website des Bezirksamts Pankow steht dazu noch heute: »Nach jetzigem Stand soll ab Sommer 2018 das Bebauungsplanverfahren die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau des Multifunktionsbades und der Grundschule schaffen.«
- Wo steht das Planungsverfahren für die Neugestaltung des Sommerbads Pankow?
- Liegt das Vorhaben noch im Zeitplan?
- Wenn nein: Aus welchem Grund?
- Was hat sich gegenüber der erwähnten Planung verändert?
- Was sind die nächsten Schritte zur Neugestaltung des Sommerbads Pankow und für wann wird deren Realisierung angestrebt?
Antwort des Bezirksamts
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Zu 1.:
Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 3-80 hat das Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.05.2019 gefasst. Derzeit werden die Unterlagen für die frühzeitige Öffentlichkeits- und die frühzeitige Behörden- und Trägerbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) erarbeitet.
Zu 2.:
Nein, die aktuelle Zeitschiene geht von einem Abschluss des Bebauungsplanverfahrens im Jahr 2021 aus.
Zu 3.:
Mitte 2018 wurde ein erster Zeitplan für den Bebauungsplan 3-80 erstellt, der den Abschluss des Verfahrens bis 2020 vorsah. Zu diesem Zeitpunkt war der Umfang der im B-Planverfahren zu beauftragenden Untersuchungen noch nicht in Gänze abschätzbar. Erst nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie »Sommerbad Pankow« im IV. Quartal 2018 konnte ermittelt werden, welche Fachthemen in welchem Umfang zu Beginn des Bebauungsplanverfahrens zu beauftragen sind. Bisher wurden im Rahmen des Bebauungsplans 3-80 vertiefende Untersuchungen zu den Fachthemen Verkehr, Schall, Altlasten sowie Arten- und Naturschutz beauftragt.
Die Beauftragung der erforderlichen Untersuchungen, die Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern und die Ausschreibung/Beauftragung der Planungsleistungen dauerte insgesamt ca. 10 Monate. Während der Erarbeitung der verkehrs- und artenschutzrechtlichen Untersuchung ergaben sich zudem weitere Klärungsbedarfe. Die Verkehrssituation um das Sommerbadgrundstück ließ sich nicht, wie üblich und in der Machbarkeitsstudie angenommen, an der Belastung der Knotenpunkte erklären. Vielmehr sind einzelne Straßenabschnitte und deren tatsächliche Beschaffenheit zu betrachten und zu bewerten. Aus diesem Grund musste die Herangehensweise für die Erarbeitung der Verkehrsuntersuchung angepasst und weitere Informationen (z. B. zum Nutzerverhalten) eingeholt werden. In Bezug auf die artenschutzrechtliche Untersuchung musste aufgrund des Vorkommens eines Mäusebussard-Brutpaares zusätzlich ein Greifvogelspezialist mit der Untersuchung der Horststandorte beauftragt werden. Aufgrund der genannten Umstände wird aktuell mit einem Abschluss des Verfahrens zum Jahr 2021 gerechnet.
Zu 4.:
Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes 3-80 ist das städtebauliche Entwicklungskonzept der Variante 4 aus der Machbarkeitsstudie »Sommerbad Pankow«. Im Bebauungsplanvorentwurf zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB soll darüber hinaus die Gartenfläche des Kinderladens »Krikelkrakel« planungsrechtlich gesichert werden. Die Fläche des geplanten Parkplatzes der Berliner Bäder-Betriebe an der Wolfshagener Straße soll im Vergleich zum städtebaulichen Entwurf von 2018 verkleinert werden. Der Parkplatz soll dann maximal 100 PKW-Stellplätze umfassen. Hierzu wird es im Januar weitere Abstimmungen mit den Berliner Bäder-Betrieben geben.
Zu 5.:
Der Bebauungsplan 3-80 schafft die Grundlagen zur Neuordnung der Flächen an der Wolfshagener Straße 93-105, zur Sicherung des bestehenden Sommerbades und zur planungsrechtlichen Zulassung des Multifunktionsbades sowie einer öffentlichen Grundschule. Der nächste Schritt im Bebauungsplanverfahren wird die Durchführung und anschließende Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange sein. Die Eröffnung des Multifunktionsbades wird von den Berliner Bäder-Betrieben im Jahr 2025 anvisiert; die Schule soll 2025/2026 eröffnen.
Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat
