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Kinder und Jugend

Pankow ist ein stetig wachsender Bezirk und Heimat zahlreicher Familien. Bei uns leben – im Berliner Vergleich – die meisten Kinder und Jugendlichen. Die Linksfraktion macht sich für einen familienfreundlichen Bezirk und eine kinderfreundliche Kommune stark. Aktuell kämpfen wir vor allem für den Erhalt der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie ihre ausreichende personelle Ausstattung angesichts der Kürzungen des Berliner Senats und des Bezirks.

Hier finden Sie alle unsere Anträge und Anfragen, sowie alle Meldungen mit Bezug zu Kinder- und Jugendpolitik.

Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG / SB (Schlussbericht) Drucksache VIII-1328, Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern!

Kleine Anfrage: KA-1015/VIII

BV Tina Pfaff, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Aus dem Schlussbericht geht hervor, dass der zuständige Staatssekretär für Soziales sich an die zuständige Staatssekretärin für Justiz gewandt hat, mit der Empfehlung, die Räumungsvollstreckungen auszusetzen. Diese Empfehlung wurde am 11.01.2021 an die Präsident*innen der Amtsgerichte weitergeleitet, mit der Bitte, entsprechende Maßnahmen durch die Gerichtsvollzieher*innen einzuleiten.
    1. Welche Maßnahmen wurden eingeleitet?
  2. Im Schlussbericht wird davon gesprochen, dass für zwangsgeräumte Personen »Ersatzunterkünfte« der Wohnungslosenhilfe zur Verfügung stehen.
    1. Wie viele dieser Unterkünfte stehen zur Verfügung?
    2. In welchen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe befinden sich diese Unterkünfte?
  3. Wie viele Personen aus Pankow wurden seit Januar 2021 in den s.g. Ersatzunterkünften untergebracht?
    1. Davon - wie viele Familien?
    2. Davon - wie viele Kinder?
  4. Wie erfolgt die Betreuung und Unterstützung dieser Personen / Familien?  (bspw. bei der Wohnungssuche, Umzugshilfe, Betreuung der Kinder)
  5. Wie lange ist die durchschnittliche Verweildauer der betroffenen Personen / Familien in den Ersatzunterkünften der Wohnungslosenhilfe?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Jugend, Wirtschaft und Soziales

Zu 1.:

Im Ergebnis der Empfehlungen des Staatssekretärs für Integration, Arbeit und Soziales sowie der Staatssekretärin für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung an die Präsidentinnen und Präsidenten der Amtsgerichte ist im Bereich der Sozialen Wohnhilfe Pankow zu verzeichnen, dass Termine für konkrete Räumungsfestsetzungen seit Ende Januar 2021 erneut ausgesetzt wurden.

Zu 2.:

Die im Schlussbericht genannten »Ersatzunterkünfte« sind die bereits bekannten ver-tragsfreien Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe. Der Terminus »Ersatzunterkunft« ist in diesem Zusammenhang im Schlussbericht missverständlich gewählt worden.

Im Bezirk Pankow stehen aktuell 16 vertragsfreie Wohnheime mit insgesamt 1941 Bettplätzen zur Verfügung.

Zu 3.:

Statistische Erhebungen und Zusammenfassungen erfolgen nur halbjährlich im Rahmen einer Stichtagszählung. Auch die Zahlen der von den Gerichtsvollziehern gemeldeten Räumungsfestsetzungen für den Zeitraum Januar bis Juni stehen erst Anfang Juli zur Verfügung. Wie viele Personen/ Familien tatsächlich nach einer vollzogenen Räumung mit einem Unterbringungswunsch vorsprechen, wird nicht detailliert erfasst.

Die Gründe für die Wohnungslosigkeit der Vorsprechenden sind vielfältig. Dazu gehören z.B. Zuzüge aus anderen Ländern und Bundesländern, Trennungen von Lebenspartnern, längere Zeit auf der Straße oder bei Bekannten und Verwandten, Wohnungsräumungen durch Mietschulden o.ä.

Im Rahmen der halbjährlichen Stichtagszählungen der Wohnungslosen, für die der Bezirk Pankow leistungsrechtlich zuständig ist, wurden am 31.12.2020 insgesamt 1380 Haushalte mit 2647 Personen erfasst. Davon leben in 401 Haushalten 1041 Personen, die unter 18 Jahre alt sind.

Zu 4.:

In 4 Pankower Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe leben Familien mit Kindern. Nicht für jede dort wohnende Familie ist der Bezirk Pankow leistungsrechtlich zuständig. Diese Unterkunftsbetreiber halten vielfältige sozialpädagogische Unterstützungsangebote durch (mehrsprachige) Sozialarbeiter*innen und zum Teil auch Kinderbetreuungen bereit.

Die Angebote der »Wohnraumberatung für Menschen mit Flucht-/ Migrationshinter-grund in Pankow«, werden von den Wohnungslosen gut genutzt.
Ergänzend dazu hält der Träger »Horizonte« mit dem Projekt »Mobiles Team- Beratung und Unterstützung für Menschen in Hostels und vertragsfreien Einrichtungen in Pankow,« regelmäßige persönliche Angebote vor.
In allen 16 vertragsfreien Einrichtungen stehen Informationsblätter zu verschiedenen Unterstützungsangeboten in mehreren Sprachen gut sichtbar zur Verfügung.
Der Sozialdienst der Sozialen Wohnhilfe Pankow berät die wohnungslosen Menschen, für die der Bezirk Pankow leistungsrechtlich zuständig ist.

Zu 5.:

Die Verweildauer der wohnungslosen Menschen in den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe ist in beigefügter Tabelle (Stichtagszählung vom 31.12.2020) ersichtlich.

Haushalte insg. Unter 3 Monate 3 Monate bis unter 7 Monate 7 Monate bis unter 1 Jahr 1 Jahr bis unter 2 Jahre 2 Jahre bis unter 3 Jahre 3 und mehr Jahre
138081114143220211611

 

davon:

Familien mit Kindern insg. Unter 3 Monate 3 Monate bis unter 7 Monate 7 Monate bis unter 1 Jahr 1 Jahr bis unter 2 Jahre 2 Jahre bis unter 3 Jahre 3 und mehr Jahre
4011432597268156

 

Rona Tietje
Bezirksstadträtin

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