Mobilität und Verkehr
Mobilität und Verkehr sind zentrale Themen der Bezirkspolitik. Die Linksfraktion setzt sich ein für die Verkehrswende in Pankow. Wir wollen, dass alle sicher am Verkehr teilnehmen können. Dabei muss auch der in der Stadt vielfach prioritär behandelte Automobilverkehr hinterfragt werden. Beim öffentlichen Personennahverkehr setzen wir vor allem auf den Ausbau des Straßenbahnnetzes und auf die Verdichtung des Taktes der öffentlichen Verkehrsmittel, auch bei der S-Bahn.
Hier finden Sie alle Anträge und Anfragen der Linksfraktion zum Thema Mobilität und Verkehr in Pankow, sowie alle Meldungen mit Themenbezug.
1. Pankower Mobilitätskonferenz am 25. November 2020
Kleine Anfrage: KA-0940/VIII
BV Tina Pfaff, Linksfraktion
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
- Wurden die Seniorenvertretung Pankow und der Behindertenbeirat Pankow zur 1. Mobilitätskonferenz eingeladen? Wenn nein, bitte die Gründe dafür darlegen.
- Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um künftig beide Gremien stärker einzubeziehen und ihre Erfahrungen und Anregungen bei der Umsetzung der geplanten Mobilitätsmaßnahmen zu berücksichtigen.
Antwort des Bezirksamts
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Zu 1.:
Grundsätzlich waren alle Personen dazu eingeladen, an der Mobilitätskonferenz teilzunehmen. Die Einladungen wurden über den Newsletter sowie die Projektwebseite (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/mobilbericht/) öffentlich angekündigt, sodass eine Anmeldung allen offenstand. Zusätzlich haben wir (das Forschungsteam zum Mobilbericht der TU Berlin und TU Dresden) einzelne Personen persönlich eingeladen, mit denen das Projektteam im Laufe der Untersuchungen der letzten beiden Jahre Kontakt hatte. So haben wir beispielsweise Frau Antje Szardning als Vertreterin des Berliner Behinderten Verband e.V. und Mitglied des Behindertenbeirats Pankow zu der Veranstaltung eingeladen, die uns aber schrieb, dass Sie leider nicht an einem digitalen Format teilnehmen kann. Wir haben zugesichert, den Mobilitätsbericht postalisch zukommen zu lassen sowie sie zur nächsten Mobilitätskonferenz wieder einzuladen.
Ein Vertreter der Seniorenvertretung Pankow (Herr Ralph Savilla) war aktiv auf der Mobilitätskonferenz dabei und hat mitdiskutiert.
Durch die vielen Unsicherheiten und dem kurzfristig einsetzenden Lockdown vor der Veranstaltung am 25. November sowie die daraus resultierende kurzfristige Organisation einer digitalen Konferenz haben wir keine weiteren Einladungen versendet. Es haben sich über 100 Teilnehmende angemeldet und das genutzte Videokonferenz-Programm wurde von uns bezüglich einer so hohen Teilnahme nicht getestet. Ursprünglich war die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung im BVV-Saal von Pankow geplant.
Zu 2.:
Beide Interessensgruppen wurden bereits im 1. Mobilitätsbericht intensiv einbezogen. Am 4. März 2019 fand ein Community Mapping mit fünf Senior*innen statt, um die Mobilitätssituation dieser Personengruppe in den Bericht einfließen zu lassen. Mit zwei Seniorinnen haben wir eine Teilnehmende Beobachtung per Rollator und per Fahrrad am 13. März und 2. Mai 2019 durchgeführt. Über Herrn Savilla haben wir dafür am 31. Juli 2018 und über Herrn Mölneck von der Volkssolidarität am 30. August 2018 eine öffentliche Ausschreibung vorgenommen.
Am 11. März 2019 haben wir mit sechs Menschen mit Geheinschränkungen ein Community Mapping durchgeführt und am 7. Mai sowie 28. Juni 2019 dazu zwei teilnehmende Beobachtungen. Die Absprache und Ausschreibung erfolgte dazu mit Herr Thormann als Beauftragter für Menschen mit Behinderung sowie dem Pfeffersport e. V. Zusätzlich wurden bei der Akquise die Nordberliner Werkgemeinschaft, der ABSV, die MindTagsGmbH und der Berliner Behindertenverband kontaktiert.
Das Ziel der Mobilitätsberichterstattung ist es, die Mobilitätsbedarfe aller Personengruppen in Pankow einzubeziehen. Daher hatten wir bereits im Vorfeld Kontakt zu Vertreter*innen der beiden Gremien. In der Fortschreibung sollen sie weiterhin bspw. über die Fokusgruppen eingebunden werden, um gemeinsam die Verkehrspolitik von Pankow zu gestalten. Mit der Besetzung der Stelle des Mobilitätsmanagements im Bezirk im Frühjahr 2021 stehen allen Beteiligten eine zentrale Ansprechperson zur Verfügung, über die Kontakt aufgenommen und Fragen direkt beantwortet werden können.
Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat
