Kommunale Entwicklungspartnerschaft mit KaTembe, einem Distrikt der mosambikanischen Haupstadt Maputo
Kleine Anfrage - KA-0789/IX
Am 15.09.2022 hat der Bezirk Pankow mit dem Distrikt KaTembe ein Memorandum of Understanding unterschrieben, der die Absicht beider Städte erklärte, die „gemeinsame Entwicklungen voranzutreiben, die Freundschaft und Verständigung zwischen den Bewohnern beider Bezirke zu stärken und formal eine Städtepartnerschaft zwischen KaTembe und Pankow zu begründen.“ Darüber hinaus wurde vereinbart, dass „Beide Städte regen den Austausch zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft in KaTembe und Pankow an.“ Vor dem Hintergrund des Memorandum of Unterstanding und den ausbleibenden Aktivitäten des Bezirksamtes frage ich das Bezirksamt:
- Welche konkreten Schritte wurden seitens des Bezirksamtes seit der Unterzeichnung unternommen, um die genannten Ziele zu erreichen und eine Städtepartnerschaft anzubahnen?
- Welchen Erfahrungsaustausch hat es mit dem Bezirk Lichtenberg und erfahrenen Vereinen gegeben, um die Partnerschaft voranzutreiben und bereits gesammelte Erfahrungen aus Lichtenberg in den Prozess einfließen zu lassen?
- Hat das Bezirksamt seit der Wiederholungswahl Kontakt zu KaTembe aufgenommen bzw. gab es durch KaTembe den Versuch der Kontaktaufnahme?
- Wenn Kontakt bestand, welche weiteren Schritte zur Anbahnung der Städtepartnerschaft wurden verabredet?
- Wenn keine weiteren Schritte verabredet wurden, woran lag das und wie wird das Bezirksamt dafür sorgen, dass der Prozess wiederaufgenommen wird?
Die Stelle der Beauftragten für Städtepartnerschaften ist seit einiger Zeit unbesetzt und dies hat nicht nur Auswirkungen auf die oben beschriebene Anbahnung einer Städtepartnerschaft. Vor diesem Hintergrund Frage ich das Bezirksamt weiter:
- Wann ist mit einer Besetzung der Stelle zu rechnen?
- Wie wird bis zur Besetzung gewährleistet, dass unsere Partnerstädte, aber auch die Partnerschaftsvereine eine Ansprechperson haben, die sie bei ihrer Arbeit unterstützt?