ökologisches Pankow

Kleine Anfrage: KA-0477/VIII

BV, Maximilian Schirmer, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

  1. Welche Maßnahmen werden derzeit zur Umsetzung des „BEK 2030 – Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm“ geprüft, geplant oder umgesetzt?
  2. Werden in Pankow derzeit klimaneutrale Quartiere geplant, wenn ja welche?
  3. Bietet der Bezirk Pankow derzeit ein Beratungsangebot zur Energieeffizienz für Unternehmen an?
  4. Werden derzeit Fördermittel zum Klimaschutz vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit genutzt oder beantragt?
  5. Gibt es für den Bezirk Pankow ein aktuelles Klimaschutzkonzept? Wenn ja, warum ist dieses nicht öffentlich? Wenn nein, warum nicht?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

Zu 1.:

Im Bezirk Pankow wird auf Grundlage des Energiewendegesetztes ein externes Energiemanagement durchgeführt. Weitere Maßnahmen können derzeitig wegen der fehlenden Stellenbesetzung nicht durchgeführt werden.

Zu 2.:

Das Bezirksamt Pankow hat für den Ortsteil Buch ein "Energetisches Quartierskonzept" beauftragt, welches das Ziel hat, Maßnahmen und Projekte zu identifizieren, die den Energiebedarf und Energieverbrauch, bezogen auf das gesamtes Stadtquartier, nachhaltig senken. Das Konzept enthält zahlreiche Maßnahmen und Vorschläge zur CO2-Reduzierung und ist somit als Grundlage für die Planung eines klimaneutralen Ortsteils oder Quartiers zu betrachten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind in der Folge in den jeweiligen Quartiersplanungen des Ortsteils zu konkretisieren.

Zu 3.:

Im Zuge der Erstellung des Energetischen Quartierskonzepts fanden mehrere Workshops mit den Unternehmen vor Ort statt. Ziel war es, die entwickelten und/oder vorgeschlagenen Maßnahmen und Projekte auf ihre Umsetzbarkeit durch die Unternehmen vor Ort zu überprüfen. Dabei hat sich die Beratung der Unternehmen im Rahmen von Workshops als geeignetes Mittel erwiesen.

Zu 4.:

Nein. Auf Grund der noch nicht erfolgten Stellenbesetzung können derzeitig keine Förderanträge bearbeitet werden.

Zu 5.:

Nein, ein aktuelles Klimaschutzkonzept des Bezirkes gibt es gegenwärtig nicht. Dies wäre die Aufgabe für das gesamte Bezirksamt und speziell für eine/n Klimaschutzbeauftragte/n.
Allgemein ist zu berichten, dass die Stelle des/der Klimaschutzbeauftragten dem Fachbereich Hochbau zugeordnet aber noch nicht besetzt ist. Das Stellenausschreibungs-verfahren läuft, so dass, abhängig vom Ergebnis, mit einer Stellenbesetzung in 2019 zu rechnen sein sollte. Es gibt lediglich eine zusätzliche Stelle für das Aufgabengebiet der energetischen Gebäudesanierung, welche auch für die Sanierungsfahrpläne verantwortlich sein soll.

Aus jetziger Sicht kann nur auf einzelne kleinere Maßnahmen zum Handlungsfeld im Bereich der privaten Haushalte und hinsichtlich des Konsumverhaltens im Rahmen des Berliner Energie Klimaprogramms (BEK) verwiesen werden. Dies betrifft insbesondere die Werbung für ein klimafreundliches Konsumverhalten, der Verbesserung von Beratungs- und Bildungsangeboten und die nachhaltige Bildung und Entwicklung, um nur einige zu benennen.

Als weitere Beispiele können u. a. benannt werden:

  • Angebot zum Austausch von Kitas (insbesondere selbstkochende Einrichtungen) zum Thema Bio- und Vollwerternährung durch die AG Gesundheit, Ernährung, Konsumverhalten beim Umweltbüro Pankow
  • Fortsetzung der Kampagne Fairtrade Pankow (2018 Bestätigung des Titels Fairtrade Town)
  • Modellprojekt des BBWA (Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit) in Vorbereitung: "Grüner Faden" - Berufsorientierung im Bereich von Tätigkeitsfeldern für nachhaltige Entwicklung


Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat