Pop-Up Bikelane auf der Berliner Allee

Kleine Anfrage: KA-0859/VIII

BV Jurik Stiller, Linksfraktion

Das Bezirksamt wird um folgende Auslunft gebeten:

  1. Wie ist der Stand zur Umsetzung des BVV-Beschlusses VIII-1089?
  2. Hat das Bezirksamt im Zuge der Umsetzung der BVV-Beschlüsse VIII-1089 sowie VIII-1122 der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Abt. VI als oberste Straßenverkehrsbehörde) Pläne zur Anordnung einer so genannten Pop-Up Bikelane auf der Berliner Allee vorgelegt?
  3. Wenn nein, warum nicht?
  4. Wenn ja, warum wurde die Umsetzung der Pläne bis heute nicht realisiert?
  5. Hat das Bezirksamt im Zuge der Umsetzung des BVV-Beschlusses VIII-1089 die Umsetzung der Beschlüsse VIII-1031 und VIII-0938 (die von der BVV als für die Errichtung eines sogenannten Pop-Up-Radweges auf der Berliner Allee als sinnvolle Voraussetzung erachtet werden) vorangetrieben und dabei ggf. die Errichtung von temporären modalen Filtern in Betracht gezogen?
  6. Wenn nein, warum nicht?
  7. Hält das Bezirksamt die bisherigen Regelungen zeitlich und räumlich begrenzter absoluter Halteverbote auf der Berliner Allee für ausreichend und zielführend?
  8. Gibt es Pläne zur Einrichtung eines durchgehenden absoluten Halteverbotes in beiden Fahrtrichtungen?
  9. Wenn nein, warum nicht?

Antwort des Bezirksamts

Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste

Zu 1.:

Die Drucksache wurde der Zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gesendet. Sobald eine Rückmeldung erfolgen sollte, werden wir im Rahmen des Berichtswesens zu der o.g. Drucksache Auskunft an die BVV erteilen.

Zu 2.:

Die Prüfung zur Einrichtung von Pop-Up Bikelanes sollte nach Vorgabe der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in den Straßen(-zügen) erfolgen, in denen bereits eine (Radverkehrs-) Planung fortgeschritten ist (angeordnete Pläne) bzw. bei der eine dauerhafte Umsetzung noch für 2020 (/2021) geplant war. Dementsprechend wurde die Pop-Up Bikelane in der Danziger Straße eingerichtet, da der Baubeginn für die dauerhafte Maßnahme im Herbst 2020 avisiert war und auch weiterhin ist. Für die Berliner Allee gibt es keine (Radverkehrs-) Planung, sodass die Einrichtung einer Pop-Up Bikelane nicht in eine dauerhafte Maßnahme münden würde. Des Weiteren hatte der Bezirk keine Kapazitäten zur Planung, Umsetzung und Unterhaltung weiterer Pop-Up Bikelanes. Aus diesen Gründen wurde im Bezirksamt entschieden, dass kein temporärer Radfahrstreifen in der Berliner Allee eingerichtet wird.

Zu 3.:

Siehe Antwort zu Frage Nr. 2

Zu 4.:

Siehe Antwort zu Frage Nr. 2

Zu 5.:

Die in der Drucksache gemachten Vorschläge zur Einrichtung reversibler modaler Filter am Knotenpunkt Indira-Gandhi-Straße/Chopinstraße oder im Bereich der Fahrbahnteilung der Chopinstraße werden aus fachlicher Sicht abgelehnt, da die verkehrlichen Auswirkungen kontraproduktive Effekte auf das Verkehrsgeschehen im Komponistenviertel hervorrufen würden. Die beiden vorgeschlagenen Maßnahmen verhindern die unmittelbare verkehrliche Erreichbarkeit des über die Chopinstraße erschlossenen verkehrsintensiven Gewerbes (u. a. Verbrauchermarkt). Der von diesem Gewerbe induzierte Quell- und Zielverkehr würde sich zur Umfahrung des modalen Filters in der Chopinstraße auf andere, noch sensiblere Quartiersstraßen/Wohnwege im Komponistenviertel wie z. B. Meyerbeerstraße, Gounodstraße, Otto-Brahm-Straße, Smetanastraße verlagern.

Die Installation eines modalen Filters käme daher nur am Ende der Chopinstraße/Einmündung Smetanastraße in Betracht. Dies bedarf einer genaueren Überprüfung und setzt die Kompatibilität zu anderen verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Komponistenviertel voraus.

Für die Konzeption und die Umsetzung effizienter, aufeinander abgestimmter und koordinierter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, ist eine integrierte Betrachtung des Gesamtquartiers erforderlich (in Verbindung z. B. mit Drs. VIII-0938). Das Komponistenviertel ist Bestandteil der von den betroffenen Anwohnerinitiativen initiierten Verkehrskonzepten der Kiezblöcke (Drs. VIII-0944) und wird auch im Rahmen der AG Mobilität mitberücksichtigt und bewertet. Die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Bizetstraße wird voraussichtlich 2021 umgesetzt.

Zu 6.:

Siehe Antwort zu Frage Nr. 5

Zu 7.:

Das Bezirksamt Pankow hat derzeitig keine Kapazitäten, ein Konzept für die Nutzungsansprüche des Ladens und Lieferns sowie des ruhenden Verkehrs zu erarbeiten. Diese Fragestellungen sollten im Gesamtkontext zu möglichen Verkehrsplanungen in der Berliner Allee (siehe Antwort zu Frage Nr. 1) erfolgen.

Zu 8.:

Siehe Antwort zu Frage Nr. 7

Zu 9.:

Siehe Antwort zu Frage Nr. 7

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat

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